Präsident Dr. Andreas Khol: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Hornek. 2 Minuten Redezeit. – Bitte.
17.27
Abgeordneter Erwin Hornek (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Hohes Haus! Die Energiepolitik Österreichs orientiert sich am Leitbild der Nachhaltigkeit. Die Bundesregierung bekennt sich in ihrer Koalitionsvereinbarung zu den Zielen einer nachhaltigen Energiepolitik. Energiepolitische Rahmenbedingungen müssen vor diesem Hintergrund geeignet sein, die Ziele der Wirtschaftlichkeit, Versorgungssicherheit sowie Umwelt- und Sozialverträglichkeit zu verwirklichen.
Insbesondere für die Ziele der Wirtschaftlichkeit sowie für die Versorgungssicherheit der Energieversorgung Österreichs ist unter anderem die Situation auf den weltweiten Energiemärkten relevant. Das bisherige Ökostromgesetz schafft einen fulminanten Aufschwung in der österreichischen Energieaufbringung. Das Ziel von 4 Prozent Ökostrom wurde bereits im Jahre 2005 erreicht.
Zahlreiche Landwirte konnten sich durch die Energieerzeugung aus Biomasse ein zweites Standbein schaffen, und die Erzeugung von Ökostrom ist mittlerweile ein bedeutender Wirtschaftsfaktor. Allein auf der Basis der derzeit geltenden Regelung werden unmittelbar 5 400 Arbeitsplätze insbesondere im ländlichen Raum geschaffen.
Die nun vorliegende Novelle zum Ökostromgesetz ist das Ergebnis langwieriger Verhandlungen unter Einbindung aller relevanten Sozialpartner und Entscheidungsträger, um auf breiter Basis einen Konsens zu finden.
Im Gesetz ist der Anteil der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energieträgern mit 10 Prozent bis zum Jahr 2010 festgelegt. Die Neuverteilung der Mittel erfolgt in Zukunft folgendermaßen: 30 Prozent für Windenergie, 30 Prozent für Biomasse, 30 Prozent für Biogas und 10 Prozent für Photovoltaik und andere.
Wesentlich ist, dass möglichst rasch eine neue Verordnung mit Einspeisetarifen für Ökostrom mit akzeptablen Tarifen vorgelegt wird.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Etwas verwundert
haben mich heute die Ausführungen des Herrn
Professors Van der Bellen. Er hat uns mit Freude erzählt, dass
er eine Fabrik besucht hat, die Photovoltaikzellen produziert. – Herr
Professor, wir leben im Jahre 2006. Meine Heimatgemeinde hat
den „Österreichischen Solarpreis“ im Jahr 1995 bekommen. In Bezug auf die
Photovoltaik muss ich Ihnen leider sagen, dass bedauerlicherweise noch sehr
viel Wasser durch die österreichischen Wasserkraftwerke laufen wird, bevor die
Photovoltaik konkurrenzfähig ist. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Scheibner.)
17.30
Präsident Dr. Andreas Khol: Letzter Redner hiezu ist Herr Abgeordneter Mag. Moser. 3 Minuten Redezeit. – Bitte.
17.30
Abgeordneter Mag. Johann Moser (SPÖ): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich denke, die Diskussion des Nachmittags hat der Herr Bauernbundpräsident der ÖVP auf den Punkt gebracht. Er hat nämlich gesagt, Österreich braucht eine gesamtheitliche Energiestrategie.
Ich möchte in Erinnerung rufen, dass seit dem Jahr 1986 – seit 20 Jahren! – die ÖVP den Energieminister stellt! Warum war sie bisher nicht in der Lage, eine gesamtheitliche Strategie auf die Beine zu stellen? – Das ist die Frage, die es hier zu beantworten gilt.