Ich
denke vor allem an den Bereich der Abfallwirtschaft, den seinerzeit die
damalige Umweltministerin Rauch-Kallat hervorragend bewältigt hat; die
Abfalltrennung ist heute kein Thema mehr, sie ist in Österreich eine
Selbstverständlichkeit.
In den
Bereichen Wasser und Abwasser wurde in den letzten Jahren sehr viel geleistet,
was dazu geführt hat, dass wir eine ausgezeichnete Wasserqualität sowohl beim
Trinkwasser, als auch in den Flüssen und Seen in Österreich haben.
Die
Energie aus Biomasse ist geradezu einer Renner in Österreich. Dabei sind die
Steirer wirklich Vorreiter. Derzeit werden in ganz Österreich Energiewerke zur
Herstellung von Energie aus Biomasse gebaut. In diesem Bereich haben
österreichische Firmen Pionierarbeit geleistet, was ihnen in der erweiterten
Europäischen Union sicher sehr zugute kommen wird, denn Umweltschutz ist ein
ganz wichtiger Wirtschaftsfaktor und sichert darüber hinaus viele
Arbeitsplätze.
Die Abwasserbeseitigung in den ländlichen Gebieten ist sehr kostenintensiv und hat in den letzten Jahren die Gemeinden und in der Folge natürlich auch die Bürger finanziell sehr stark belastet. Nicht zuletzt aus diesen Gründen haben wir in den kleineren Gemeinden, wie Sie wissen, eine schwierige finanzielle Situation, und daher richte ich meine Bitte an die Bundesregierung, bei den nächsten Finanzausgleichsverhandlungen auch diese Tatsache zu berücksichtigen und die Finanzmittel für die kleinen Gemeinden in diesem Bereich aufzustocken. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen sowie demonstrativer Beifall bei Abgeordneten der SPÖ.)
Nachdem es Herrn Minister Pröll gelungen ist, eine Aufstockung der Mittel für den Umweltschutz zu erreichen, bin ich mir ganz sicher, dass wir auch in den nächsten Jahren die Nummer eins im Umweltschutzbereich bleiben werden.
Abschließend bedanke ich mich bei unseren
Bauern, die sehr viel in der Landwirtschaft leisten und damit unsere
wunderschöne Landschaft auch instand halten. Vielen Dank! (Beifall bei der
ÖVP und den Freiheitlichen.)
10.12
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Rest-Hinterseer. Gewünschte Redezeit: 7 Minuten. – Bitte, Frau Abgeordnete.
10.12
Abgeordnete Heidemarie Rest-Hinterseer (Grüne): Herr Präsident! Herr Bundeskanzler! Herr Bundesminister! Ich möchte jetzt sozusagen über den österreichischen Tellerrand hinausschauen, in die weite Welt, und möchte zum Thema „WTO und Landwirtschaft“ in Bezug auf Österreich sprechen.
Der Zugang zur Nahrung ist ein universell anerkanntes Menschenrecht. Dieses Recht zu schützen, muss einen höheren Wert haben als die Verfolgung von kommerziellem Vorteil und Freihandel. – Dies ist ein Zitat aus der Balay-Deklaration der Konferenz über Handel und Nahrungsmittelsicherheit auf den Philippinen, Februar 1996.
In dem aktuellen Grünen Bericht für das Jahr 2001 ist zur Hauptursache für den Hunger in der Welt festgehalten, dass die Ursache in der ungerechten Landverteilung und in einer auf Export ausgerichteten industriellen Landwirtschaft liegt. In den Ländern des Südens wird nicht darauf Wert gelegt, dass die Eigenversorgung aufrechterhalten und ausgebaut wird und dass die Menschen dort mit wertvollen Nahrungsmitteln versorgt werden.
In den Ländern des Südens werden riesige Flächen zur Erzeugung von Cash crops verwendet. Mit den dort erzeugten Futtermitteln wird bei uns, wie Professor Alfred Haiger zu sagen pflegt, die „Kuh zur Sau gemacht“. (Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: Wow!) –