Bundesminister für Finanzen Mag. Karl-Heinz Grasser (fortsetzend): Danke vielmals, Herr Präsident! – Ich wollte nur ein Bild zeichnen, wie sich mir das in den letzten vier Wochen dargestellt hat.
Meine Damen und Herren! Einer der ungefähr 40 Vorwürfe, die mir gemacht wurden, war, dass ich meinen Cousin als Geschäftsführer in der Kantine des BMF angestellt hätte. Ich sage Ihnen: Ich habe meinen Cousin nicht als Geschäftsführer in der Kanntine angestellt.
Zweiter Vorwurf: eine Anfrage des Herrn
Matznetter, der fragt, ob ich den Bruder meiner Lebensgefährtin, der Frau
Stumper, bei mir im Kabinett beschäftigt habe. – Ich habe weder eine
Lebensgefährtin, die Stumper heißt, noch hat meine richtige Lebensgefährtin,
die Frau Mag. Sumper, einen Bruder. Daher ist auch das unrichtig. (Heiterkeit
bei der ÖVP. – Abg. Miedl: Eine Frechheit! Unerhört!)
Ein weiterer Vorwurf, der mir gemacht worden ist, war, der Herr Hochegger, der hier schon mehrfach zitiert worden ist, habe mir ein Auto geschenkt. Meine Damen und Herren, ich sage Ihnen: Er hat mir kein Auto geschenkt!
Der Herr Pilz hat persönlich – meine Damen und Herren, ich sage Ihnen das, damit Sie die Instrumente kennen lernen – bei einem Auftragnehmer des Vereins zur Förderung der New Economy angerufen und hat dort versucht, mit sehr vielen bohrenden Fragen zu unterstellen, dass es eine Geschenkannahme von meiner Seite gegeben haben muss. Natürlich wurde das von diesem Auftragnehmer entsprechend zurückgewiesen, weil es das niemals gegeben hat. Aber der Versuch, Herr Abgeordneter Pilz – das wurde mir genau so geschildert –, wurde von Ihnen persönlich gemacht.
Meine Damen und Herren! Es wird von
„profil“ recherchiert, in welche Lokale ich mit welchen Frauen essen gehe, um
einen tiefen Einblick in meine Privatsphäre zu gewinnen. (Abg. Eder: Das
interessiert uns alles nicht! – Abg. Mag. Prammer: Das interessiert
uns überhaupt nicht! – Abg. Nürnberger: Das interessiert uns nicht!
Beantworten Sie unsere Fragen!)
Meine Damen und Herren! Ich darf Ihnen versichern: Obwohl ich nicht verheiratet bin, lebe ich doch monogam. Das heißt, es braucht sich niemand Sorgen zu machen, in meinem Privatleben etwas zu finden. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen. –Abg. Eder: Das interessiert uns nicht! – Abg. Dr. Gusenbauer: Ich glaube nicht, dass das Gegenstand der Anfrage ist, Herr Präsident!)
Meine Damen und Herren! Von Ihrer Seite,
aus dem Kreis sozialdemokratischer Gewerkschafter ist die Meldung gekommen,
die voest wird verkauft. (Abg. Schieder: Fragen beantworten!) –
Das ist Gegenstand der Anfrage! – Die voest soll an die Magna verkauft
werden, damit der Karl-Heinz Grasser neuer voest-Chef werden kann, hieß
es. – Ich darf Ihnen versichern: Ich habe kein Interesse,
voest-Chef zu werden. (Ironische Heiterkeit bei der SPÖ.)
Ich habe an dieser Stelle schon einmal auf
die Methoden des Herrn Pilz auf der Homepage hingewiesen, wo man sich damals
seitens der Grünen offensichtlich nichts dabei gedacht hat, „zweckdienliche
Hinweise“ zu erbitten. Jede andere Partei hätte angesichts dessen von Ihnen
den Vorwurf hören müssen, mit undemokratischen Spitzelmethoden zu arbeiten. (Abg.
Dr. Van der Bellen: Klären Sie einmal auf statt dieses Blabla!)
Ich möchte diese Methoden, meine Damen und Herren, nicht kommentieren. Ich möchte Ihnen nur Kurt Tucholsky entgegenhalten, der einmal gesagt hat:
Sag mir, wie jemand mit seinen schlimmsten politischen Gegnern umgeht, und ich sage dir, welchen Kulturstandard er hat. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)