prüfung von Firmenunterlagen hinsichtlich der Rückverfolgbarkeit kritischer Bestandteile, zum Beispiel Sojaprodukte oder Maisprodukte bei hoch verarbeiteten Erzeugnissen, bei denen kein analytischer Nachweis mehr möglich ist.
Als Orientierungshilfe für die österreichischen Lebensmittelproduzentinnen und –produzenten wurde von einer Unterkommission der Codexkommission ein Leitfaden für die Sicherung der Rückverfolgbarkeit erarbeitet und auch zeitgerecht im gestern stattgefunden habenden Plenum der Codexkommission angenommen. Er liegt somit fertig vor. Sie, Herr Abgeordneter, haben entweder einen guten Zeitpunkt gewählt oder ich habe Glück gehabt – ganz so, wie Sie es interpretieren wollen.
Zusammenfassend lassen Sie mich festhalten, dass nicht nur die Unternehmen, sondern auch die Kontrollbehörden gut vorbereitet sind, um den neuen Anforderungen gerecht zu werden. Durch entsprechende Information der Verbraucher- und Verbraucherinnenschaft hat auch die Kundin oder der Kunde die Möglichkeit, die Entwicklung des Lebensmittelsektors zu beeinflussen.
Was die Novelle zum Gentechnikgesetz
anbelangt, kann ich Ihnen auch mitteilen, dass sich die Verhandlungen in der
Endphase befinden und wir diese Novelle zeitgerecht einbringen werden. (Beifall
bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
18.00
Präsident Dr. Heinz Fischer: Ich mache darauf aufmerksam, dass nunmehr jede Fraktion Gelegenheit zur Abgabe einer Stellungnahme im Ausmaß von 5 Minuten hat.
Beginnen wird Herr Abgeordneter Ing. Schultes. 5 Minuten. – Bitte, Herr Kollege.
18.00
Abgeordneter Ing. Hermann Schultes (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Bundesminister! Geschätztes Hohes Haus! Nachdem wir zuvor die Stunde „Wer fürchtet sich mit Gusenbauer?“ hinter uns gebracht haben, ist nun die Therapiegruppe für Wolfgang Pirklhuber angesagt. Wie fürchten wir uns mit Wolfgang Pirklhuber?
Ich habe jetzt im Hohen Haus ein wenig über die Schulter geschaut und gesehen, dass die meisten Abgeordneten dieses Thema schon nicht mehr hören können. Interessant war, dass sogar Kollegin Glawischnig die Zeit intensiv genutzt hat, um ihr wunderbares Make-up aufzufrischen – Es schaut perfekt aus! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Rufe bei den Grünen: Was soll das? Armutszeugnis! – Präsident Dr. Fischer gibt das Glockenzeichen.) War da irgendetwas falsch? – Das ist eine Tatsache und wird nicht bestritten.
Jedenfalls sind wir jetzt beim Thema Gentechnik und damit bei einem Thema, das wirklich nichts mehr hergibt, wenn man nicht ein wenig dazu tut. (Abg. Dr. Van der Bellen: Würden Sie es auch ansprechen, wenn ich mir die Krawatte richten würde? – Rufe bei den Grünen: Das ist sexistisch! – Gegenrufe bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Wir wissen, dass die Medizin die Gentechnik täglich mehr braucht und gut nützt und die Landwirtschaft zum Leidwesen der großen Konzerne eben nicht. In Österreich reden wir da über ein Thema, das es bei uns in Österreich nicht gibt. Die Antwort der Konzerne auf Probleme der Landwirtschaft betrifft nur solche, die die österreichischen Bauern dank ihrer kleinteiligen Wirtschaftsweise und Struktur nicht haben. Daher ist die Gentechnik für uns im Wesentlichen kein Thema. Sie ist international ein Thema, sie ist europaweit ein Thema, und sie ist ein Thema, weil das Moratorium unter Umständen tatsächlich beendet wird.