Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 66. Sitzung / Seite 33

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zwar nicht nur jene bis zu den 19-Jährigen, also derjenigen jungen Menschen, die im Wesentlichen in einer Lehre stehen. Vielmehr sind jetzt auch in der Gruppe der bis zu 25-Jährigen erstmals die Arbeitslosenzahlen rückläufig. Das soll auch dazu gesagt werden, das haben Sie nicht erwähnt.

Ebenso ist die Entwicklung bei den älteren Menschen: Die über Fünfzigjährigen sind im Arbeitsmarkt besser unterwegs als die 25- bis 50-Jährigen. Auch in diesem Bereich ist die Arbeitslosigkeit rückläufig.

Ich hoffe, dass wir in absehbarer Zeit insgesamt wieder über rückläufige Arbeitslosen­zahlen diskutieren können!

Auch Langzeitarbeitslosigkeit ist als Problem rechtzeitig erkannt worden. Das AMS geht mit seiner aktiven Arbeitsmarktpolitik mit vielen NGOs als Unterstützer und Ko­operationspartner diesbezüglich sehr erfolgreich vor.

Lassen Sie mich jetzt, nachdem das gesagt wurde, den Sozialpartnern danken, denn das Herzstück dieses Arbeitsmarktreformpaketes ist natürlich die Neuformulierung der Zumutbarkeitsbestimmungen. Es handelt sich hiebei, Herr Öllinger, um keine Verschär­fung, sondern um eine Modernisierung im Interesse der Arbeitnehmer dieses Landes und im Interesse der Arbeitslosen. Ich bedanke mich bei den Verhandlern, für die mir Präsident Verzetnitsch und Präsident Leitl das Ergebnispapier vorgelegt haben. Selbst­verständlich war es in einer so ureigenen Sozialpartnermaterie unser und mein Anlie­gen, diesen Sozialpartnerwillen in ein Gesetz umzusetzen, was technisch gar nicht so einfach war.

So gesehen, kommt es nicht von ungefähr, dass die große Oppositionspartei nach durchaus engagierten Verhandlungen im Ausschuss heute die Zustimmung geben kann, wofür ich mich auch meinerseits, sehr geehrte Frau Abgeordnete Silhavy, bei Ihnen als Stellvertreterin Ihrer Fraktion herzlich bedanke. – Im Übrigen: Schade, dass Präsident Verzetnitsch nicht da sein kann! Gute Besserung!

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Lassen Sie mich aber auch einiges zum Thema Jugendausbildung sagen! Ich habe schon festgestellt, dass die Maßnahmen greifen. Es gibt einige Bestimmungen, welche die Jugendausbildung fortentwickeln. – Wir müssen mit der Situation leben, dass wir zumindest für die nächsten drei bis fünf Jahre auf Grund geburtenstarker Jahrgänge, die nachrücken, und auf Grund einer Wirtschaft, die jedenfalls nicht so viele Lehrstellen bereitstellen kann, wie ich mir das wünschen würde, Sondermaßnahmen brauchen.

Wir haben im Zusammenhang mit den Lehrgangsplätzen jetzt ein Netz von 7 000 Plät­zen etabliert. Das wurde im Übrigen nicht von mir erfunden, sondern die Sozialpartner einschließlich der Regierungsvertreter haben das im Verwaltungsrat des AMS so formuliert. Sollte das zu wenig sein, wird ausgeweitet werden müssen. Dieses Netz wird so breit gestrickt und so groß sein, dass alle Jungen darin Platz haben, die sonst keinen Lehrplatz finden, das heißt, es gilt die Garantie, dass jeder und jede Jugend­liche in diesem Land, der oder die keinen Lehrplatz findet, zumindest einen Lehrgangs­platz bekommt, meine sehr verehrten Damen und Herren! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)

Wir haben das in Abstimmung mit den Sozialpartnern weiterentwickelt, da ist manche Anregung auch von der Arbeitnehmerseite gekommen. Diese Lehrgänge können jetzt – müssen aber nicht – auf zwölf Monate ausgedehnt werden. Es gibt eine Ver­pflichtung für das AMS, die Jugendlichen entweder auf eine reguläre Lehrstelle zu vermitteln oder aber in den nächsten Lehrgang zu transferieren.

Dieses Reformpaket beinhaltet die Möglichkeit, auch einen vierten Lehrgang anzuhän­gen, inklusive Vorbereitung auf die Lehrabschlussprüfung. Das heißt, es gibt einen


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