Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 79. Sitzung / Seite 23

Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite

bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.) Das sind um 27 900 Menschen mehr als im September des Vorjahres. Es sind um 100 000 mehr als im Jahr 1999.

Das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf, gemessen an den Kaufkraftstandards, liegt um 21 Prozent über dem europäischen Durchschnitt. Nur Luxemburg, Irland und Däne­mark sind vor uns. Die Inflationsrate ist ebenfalls auf einem Niedrigstand von 1,8 Pro­zent. In der Eurozone ist sie immerhin 2,3 Prozent. Die österreichischen Unternehmen haben ihre Exporte im ersten Halbjahr um 11 Prozent steigern können, im Vergleich zum Zeitraum 1999 bis 2003 sogar um 31 Prozent. Wir haben dabei den Exportwelt­meister aus der Vergangenheit, die Bundesrepublik Deutschland, überholt. Durch diese 85 Milliarden, die erreicht worden sind, können zusätzliche Arbeitsplätze geschaffen werden. Bis zu 50 000 zusätzliche Arbeitsplätze können in Zukunft geschaffen werden.

Sehr geehrte Damen und Herren! Noch nie zuvor hat eine Bundesregierung mehr in die Zukunft unseres Landes investiert als die jetzige. Das sollten Sie sich merken! (Bei­fall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

10.05

 


Präsident Dr. Andreas Khol: Als letzter Redner hiezu ist Herr Abgeordneter Öllinger gemeldet. 5 Minuten Redezeit. – Bitte.

 


10.05

Abgeordneter Karl Öllinger (Grüne): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Winter kommt nach dem Sommer. Der Abend kommt nach dem Mor­gen. (Demonstrativer Beifall bei Abgeordneten der ÖVP. – Abg. Neudeck: Der Herbst ist dazwischen!)

Diese beiden Sätze stimmen genauso, als wenn ich sagen würde: Der Sommer kommt nach dem Winter. Der Morgen kommt nach dem Abend. „Aufschwung schafft Arbeit“ ist genauso richtig oder falsch wie Arbeit schafft Aufschwung.

Was ist all diesen Sätzen gemeinsam, Herr Kollege Kopf? Was ist all diesen Sätzen gemeinsam? (Abg. Kopf hält eine rot-weiß-rote Tafel mit der Aufschrift „Aufschwung schafft Arbeit“ in die Höhe.) Sie sind genauso richtig wie falsch, sie sind von uns eigentlich nicht beeinflussbar – jedenfalls was den Morgen, den Abend, den Winter, den Frühling und auch alle sonstigen Jahreszeiten betrifft. Das ist doch eine Banalität, die Sie hier verbreiten, ein Beschwörungsmantra! Damit können Sie sich vielleicht selbst beruhigen, aber ganz sicher nicht die Menschen in diesem Land. (Beifall bei den Grünen und der SPÖ.)

Wir sollten uns wirklich nicht mit Lächerlichkeiten aufhalten. Und es ist eine Lächerlich­keit, so etwas auf einem Taferl darzustellen, Herr Kollege Kopf. Reden wir über die Realitäten! Schauen Sie, so wie ich das gemacht habe, auf die Website der Statistik Austria. Dort stehen die neuen Beschäftigtenzahlen. Können Sie rechnen? – Sie müs­sen das rechnen, denn zunächst kommt genau die Zahl heraus, die Sie immer wieder nennen: 3,244 Millionen Beschäftigte.

Aber Sie müssen auch die Fußnoten lesen! Das muss man tun, wenn man seriös ist. Dort steht zu lesen, dass die Kindergeldbezieherinnen, die Präsenzdiener und die Zivil­diener mit hineingerechnet sind. (Abg. Kopf: Aber immer schon!) Die sind nicht unselb­ständig oder selbständig beschäftigt, die leisten einerseits einen Pflichtdienst oder sie beziehen andererseits Kindergeld, weil sie zu Hause sind. (Abg. Kopf: Die waren immer schon drinnen!) Wie kommen Sie auf die Idee, dass diese Leute eine Beschäfti­gung haben? – Das ist doch wieder ein Beschwörungsmantra, das Sie hier abziehen. (Beifall bei den Grünen und der SPÖ.)

 


Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite