Damit können wir nicht nur Wertschöpfung in diesem Land halten – das wäre viel zu wenig –, sondern damit können wir auch Hunderte neue, hochqualitative Arbeitsplätze schaffen, damit können wir Tausenden kranken und schwer kranken Menschen im eigenen Land, in Österreich, helfen. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
Wir bekommen eine Anlage, eine
Einrichtung, von denen es in Europa nur drei gibt! – Das
ist Grund zur Freude, und deshalb denke ich, dass wir über diese Themen reden
müssen. Deshalb bin ich froh, dass diese Dringliche Anfrage eingebracht wurde,
dass wir Ihnen das sagen konnten – da Sie es selbst offenbar nicht
wahrnehmen wollen. (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen.)
16.05
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dr. Grünewald. Wunschredezeit: 8 Minuten. – Bitte, Herr Abgeordneter.
16.05
Abgeordneter Dr. Kurt Grünewald (Grüne): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Hohes Haus! Wenn ich so in die Reihen der Regierungsparteien blicke, stellt sich mir schon die Frage: Was war das Motiv, diese Dringliche Anfrage einzubringen? – Da ist die Vermutung nicht weit hergeholt, dass ein anderes kritisches, für Sie unangenehmes Thema hier nicht behandelt werden sollte. (Beifall bei den Grünen.)
Warum sage ich das? – Was ich jetzt
von den Regierungsparteien gehört habe, das war nichts Neues (Abg. Neudeck:
Für Sie!) – das heißt, wir hören heute wieder dasselbe, und der Frau
Ministerin bleibt wohl nichts Anderes übrig, als wieder dasselbe zu antworten. (Abg.
Scheibner: Sonst sagen Sie wieder, man habe zu wenig Zeit, um über so
wichtige Dinge zu diskutieren!) Nein! Man sollte die Zeit dann nützen, wenn
noch etwas zu bewegen ist! (Abg. Scheibner: Wenn es Ihnen Recht
ist!) – Das ist vorbei, das wird ja jetzt von Ihnen beschlossen! (Abg.
Scheibner: Wieso? Beschlossen ist es dann, wenn es im Parlament ist!)
Dürfte ich vielleicht in Ruhe reden? (Präsident Dr. Khol gibt das Glockenzeichen.) Ihr Beitrag hat mit Gesundheit nichts zu tun, sondern nur mit Störung. (Heiterkeit und Beifall bei den Grünen.)
Wenn Sonntagsreden an einem Mittwoch gehalten werden, entbehrt das nicht einer gewissen Pikanterie. Was Rasinger uns heute erzählt hat, muss vor dem Publikum – Zusehern oder Zuhörern – korrigiert werden.
Es ist völlig unwahr – und ich halte
es auch für unverfroren –, was er sagt, nämlich, dass die Opposition es
darauf anlegen würde, hervorragende Gesundheitsleistungen zu reduzieren,
Spitäler zu schließen, zu rationalisieren und so weiter. (Abg. Dr. Partik-Pablé: Das hat ja niemand behauptet!)
Ich sage dir, lieber Kollege Rasinger, dass wir vor Jahren auf den Finanzierungsbedarf unseres Gesundheitssystems aufmerksam gemacht haben. Doch was haben wir zur Antwort bekommen, auch von dir, auch von der Bundesregierung? – Es käme überhaupt nicht in Frage, etwas am Finanzierungssystem der Kassen zu ändern! Wir hätten vor, Sand aus dem Getriebe zu nehmen und Einsparungsmaßnahmen zu setzen, die dann neues Geld brächten.
Erst als die Bundesregierung draufkam, dass sie ihre Einsparungsmaßnahmen nicht durchsetzen kann und Länder Widerstand leisten und – zweitens – dass es Jahre dauert, bis Einsparungsmaßnahmen greifen, hat sie das getan, was sie zuerst kategorisch abgelehnt hat, nämlich Finanzierungsquellen geschaffen – aber nicht sozial gerecht, nicht unbedingt der Gesundheitsreform zuträglich, sondern – vorwiegend, sage ich,