rungen bei den Lebensmitteln, bei Brot, Milch, Obst, Gemüse, beim Heizen, bei Diesel und Benzin – und jetzt kommen auch noch die Heilbehelfe dazu.
Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Dazu kommen die Unsicherheit, die Angst um den Arbeitsplatz und die Arbeitsplatzverluste. Glauben Sie wirklich, dass die Menschen auf Grund der Lohnsteuerreform jetzt all das vergessen, kräftig investieren und kräftig konsumieren?– Das werden wir uns anschauen müssen!
Noch einmal zurück zu den Daten und Fakten: Fakt ist, dass die Europäische Union und auch Österreich gesagt hat, bis 2010 soll die EU und somit auch Österreich zum am schnellsten wachsenden Wirtschaftsblock der Welt werden. Da ist ein Bedarf – nur an den Arbeitsplätzen festgemacht – von rund 20 Millionen Jobs gegeben. Notwendig ist ... (Abg. Dr. Mitterlehner: Wachstum!) – Das Wachstum muss erst kommen! Notwendig ist mehr Geld für die Infrastruktur und vor allen Dingen mehr Geld für Aus- und Weiterbildung. Ich spreche da auch konkret die Erwachsenenbildung an. (Beifall bei der SPÖ.)
Was ist passiert? – Einen Ausbau der Infrastruktur gab es nicht, im Gegenteil: Wir bauen ab, Züge werden eingestellt. (Abg. Dr. Mitterlehner: Bildungszüge!) – Ja, das ist ja notwendig! Es kann nicht alles nur im Zentralraum passieren, sondern es müssen auch die Regionen leben können, und die Arbeitskräfte müssen auch dorthin kommen können. Kapieren Sie das bitte einmal! (Beifall bei der SPÖ.) Es leben nicht alle in der Großstadt (Abg. Kainz: Zum Glück!), und es lebt auch Österreich nicht nur von der Großstadt.
Von einer Breitbandoffensive ist in den
ländlichen Regionen weit und breit nichts zu sehen. Dort gibt es auch KMUs,
aber dort gibt es auch größere Betriebe. (Zwischenruf
des Abg. Dr. Mitterlehner.)
Zum Abbau der Infrastruktur, weil der Herr
Bundeskanzler da ist – jetzt sitzt er nicht auf seinem Platz, aber
vielleicht hört er mich (Abg. Wittauer: Aber nicht jetzt die Post bringen!) –:
Postämter am Beispiel des Bezirkes Braunau mit 46 Gemeinden. Das Ziel sind
neun Postämter für 100 000 Einwohner. Geschätzte Kolleginnen und Kollegen
von den Regierungsparteien! Und ich bitte auch den Bundeskanzler, sich dieses
Themas anzunehmen. Auch das ist Infrastruktur für die Menschen in den
ländlichen Regionen. Das kann es ja nicht sein! (Zwischenrufe bei der ÖVP
und den Freiheitlichen. – Abg. Wittauer: Also diese Information
können wir nicht bestätigen!)
Und jetzt zur Erwachsenenbildung und dem Geld, das für die Erwachsenenbildung bereitgestellt ist: Es ist konkret ein Plus von 196 000 € gegenüber dem Jahr 2003 zu verzeichnen. In Summe sind es 11 700 000 €. Meine Damen und Herren! Wo bleibt der Schwerpunkt für die Erwachsenenbildung? – Im Bereich der Berufsorientierung ist nichts vorgesehen, und wir haben auch nicht die Möglichkeit zu Stipendien für Erwachsene.
Wir sind dauernd mit Betriebsstilllegungen, Betriebsverkäufen, Betriebsverlagerungen konfrontiert: im Elektrobereich, im Elektronikbereich, in der Bekleidungs-, Leder- und Holzindustrie. – Die Menschen spüren es sehr bald und möchten sich noch bevor sie arbeitslos werden neu orientieren und neu ausbilden. Das ist derzeit nicht möglich.
Das sind die Alternativen der SPÖ, die Sie
immer wieder einfordern: Wir bitten Sie, diese auch umzusetzen. – Danke
schön. (Beifall bei der SPÖ.)
20.07
Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Ing. Schultes. – Bitte.