Drittens: „Erstmals großzügige Ersatzzeitenanrechnung zum Beispiel für Mutterschaft,“ – das haben Sie heute kritisiert! – „Pflege, Familienhospizkarenz.“ Nehmen Sie diesen Satz bitte sehr ernst! „Besonders bemerkenswert ist die pensionsbegründende Anrechnung von Ersatzzeiten für Kindererziehung.“
Das ist das Urteil der Experten. –
Nehmen Sie dieses Urteil bitte ernst! (Abg. Silhavy: Warum zitieren Sie nicht
Marhold?)
Wir tun viel für Frauen, wir stärken das Vertrauen der Jugend in das Pensionssystem. Und Sie: Was machen Sie? – Sie wollen immer zurück an den Start! Gerade jetzt hat Abgeordneter Keck das wieder gefordert. Das ist das Einzige, was Sie auch plakatieren und inserieren: Sie sind startklar. (Abg. Bures: Und Sie sind die Pensions-Abcasher!) Das ist zu wenig, meine Damen und Herren von der SPÖ! (Abg. Bures: Sie müssen wieder lesen!) Immer wieder zurück an den Start, das kann nicht unser Ziel sein! (Abg. Bures: Lesen!) Sie kommen einfach nicht vom Fleck. (Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ.)
Sie bleiben am Start hängen, und das ist der Unterschied zwischen Ihnen und uns: Wir sind gut unterwegs. Wir halten Kurs, und wir haben auch die Kraft und Ausdauer, unsere großen Projekte zeitgerecht umzusetzen. (Abg. Bures: Lesen!)
Mit dem heutigen Beschluss der Pensionsharmonisierung stellen wir das wieder einmal eindrucksvoll unter Beweis. (Abg. Bures: Lesen!) Diese Regierung unter Wolfgang Schüssel ...
Präsident Dr. Andreas Khol: Frau Abgeordnete Bures, ich würde Sie bitten, den Redner nicht durch ständige Zwischenrufe zu stören!
Am Wort ist der Redner. (Zwischenruf des Abg. Mag. Kogler.)
Abgeordneter Dr. Reinhold Lopatka (fortsetzend): Diese Regierung unter Wolfgang Schüssel – das
mag Ihnen weh tun, aber das ist so – hat die Kraft, familien-,
generationen- und leistungsgerechte Politik zu machen, und zwar für alle
Menschen in unserem Lande – und nicht nur für jene, die schon jetzt ein
Stimmrecht haben, sondern auch für jene, die erst in Zukunft durch ihre Stimme
die Geschicke des Landes bestimmen können. Das ist das, was wir mit der
Beschlussfassung dieser Pensionsharmonisierung wieder eindrucksvoll beweisen!
(Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)
16.47
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Neudeck. 3 Minuten Wunschredezeit. – Sie sind am Wort, Herr Kollege.
16.47
Abgeordneter Detlev Neudeck (Freiheitliche): Herr Präsident! Herr Bundeskanzler! Herr Bundesminister! Frau und Herr Staatssekretär! Die Opposition hat sich heute in der Früh beschwert, dass sie den Änderungsantrag zur Pensionsharmonisierung erst gestern spät am Abend bekommen hat. Die Grünen haben gesagt, sie hätten sich daher nicht mehr eingehend damit befassen können. Die Sozialdemokratie konnte sich anscheinend sehr wohl eingehend damit befassen, denn sie haben in der Fernsehzeit Tafeln in die Höhe gehalten, und ich nehme doch an, dass die Tafeln das hier behandelte Gesetz meinen sollten.
Zwar war Ihre Behauptung betreffend die Abschläge in keiner Weise zutreffend, und auch die Zahlen haben nicht gestimmt. (Zwischenruf der Abg. Mag. Wurm.) Aber ich kann mir nicht vorstellen, dass Sie hier in der Fernsehzeit bei einem derart bewegten Diskussionspunkt, wie es diese Pensionsharmonisierung ist, Tafeln herzeigen, die Sie bereits seit Wochen und Monaten mitschleppen, noch dazu, da in den letzten Tagen in