Jahre 2004 wurden gemäß aktuellen Schätzungen der Statistik Austria voraussichtlich insgesamt 5,27 Milliarden € für Forschung und Entwicklung ausgegeben. Wenn dann Kollege Grünewald davon spricht, dass es in Forschung und Entwicklung nur um Taschengeld geht, so ist das eine Argumentation unter der Gürtellinie (Abg. Dr. Grünewald: Aufpassen! Aufpassen!), denn das trägt man dann in der Hosentasche, nach dem, wie Sie es sagen.
5,27 Milliarden € das ist nicht nichts, sondern das ist sehr viel Geld, das hier für diesen Bereich ausgegeben wird, der dieser Regierung sehr wichtig ist – und dazu stehen wir, und darauf sind wir auch stolz, Herr Kollege! (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP.)
Aber ich verstehe schon – nachdem ich jetzt gehört habe, wie Sie die Arbeit unter den Kollegen aufteilen –: Sie haben sich offensichtlich nur ein Kapitel angeschaut und mussten das dann irgendwie zusammentun. (Abg. Sburny: Nein! Nein! ... besser als Sie!) Und das war vielleicht ein bisschen das Problem dafür, dass Sie das nicht so ganz zusammenzählen konnten.
Aber ich sage es Ihnen noch einmal –
wie auch schon in meiner letzten Rede zu diesem Thema –, weil Sie schon
wieder gesagt haben, die Steigerung werde nur an den schlechteren Jahren
gemessen: Wenn Sie den einen Artikel im „FORMAT“, den ich auch schon letztes
Mal angesprochen habe, noch einmal durchlesen (Abg. Sburny: Wir lesen
sogar mehr als einen Artikel im „FORMAT“!) und das Jahr 1999 mit dem
Jahr 2004 vergleichen, werden Sie feststellen – und das sagt das
„FORMAT“ und nicht die Regierung –, dass gerade im Forschungsbereich viel
mehr ausgegeben wurde, dass es da zu großen Verbesserungen gekommen ist. (Zwischenruf des Abg. Dr. Grünewald.)
Das sagt eben ein Vergleich der Jahre 1999 und 2004 – nicht von der Regierung, sondern vom „FORMAT“ durchgeführt –: dass es da zu wirklichen Verbesserungen gekommen ist. Man vergleicht also nicht nur die schlechtesten Jahre miteinander, sondern einfach (Abg. Dr. Grünewald: Was einem passt!) Daten, bei denen es wichtig ist, sie zu vergleichen (Abg. Broukal: Ist das die Zeitschrift mit den vielen Regierungsinseraten, das „FORMAT“?) – Herr Kollege Broukal, passen Sie auf! –, um zu zeigen, da auch von der Verstetigung der Zahlen gesprochen wurde, dass es gerade in der Zeit unter Ihrem SPÖ-Minister Einem – da waren Sie, Herr Broukal, wahrscheinlich noch gar nicht bei der SPÖ – sogar zu einem absoluten Stillstand im Forschungsbereich gekommen war.
Sie müssen einmal zur Kenntnis nehmen, dass es damals in diesem Bereich zu einem Stillstand gekommen ist, dass aber von dieser Regierung Offensivmittel eingesetzt wurden und werden, was zeigt, dass der Forschungs- und Entwicklungsbereich ein ganz wichtiger Bereich für diese Bundesregierung ist.
Die Schwerpunktpolitik, die jetzt gemacht
wird, ist nun einmal eine andere Art von Politik als jene nach dem
Gießkannenprinzip, als die Politik, Gelder nur an Institutionen zu
vergeben – ohne zu wissen, was im Endeffekt damit passiert, ohne
Leistungsnachweise zu erhalten. (Neuerlicher
Zwischenruf des Abg. Dr. Grünewald.)
Im Rahmen der jetzigen Schwerpunktpolitik wird dann eben von den Institutionen verlangt, dass sie genau in jenen Bereichen, wo österreichische Schwerpunkte für die Zukunft gesetzt werden (Abg. Dr. Grünewald: Kennen Sie einen?), das Geld investieren.
Wir haben ja inzwischen den Rat als Gremium, der die Regierung in diesem Bereich berät und genau diese Schwerpunkte festsetzt.
Da Sie bejammern, dass so viele Ministerien damit betraut sind: Genau daran sehen wir ja, dass die Forschung der gesamten Regierung ein großes Anliegen ist und dass