Da ich hier von Frau Abgeordneter Gabriele Binder gehört habe, dass es bei den ÖBB Leute gibt, die nicht wissen, was sie zu tun haben oder tun sollen (Abg. Binder: Ja, ja!), darf ich Ihnen ein Angebot machen, das Sie bitte ernst nehmen: Nennen Sie mir diese Leute! Als Eigentümervertreter werde ich mich persönlich darum kümmern, dass sie in Zukunft wissen, was sie zu tun haben! (Abg. Dr. Kräuter: Der Vorm Walde ist so einer! – Abg. Mag. Johann Moser: Sie haben kein Weisungsrecht, das ist eine Aktiengesellschaft! Da haben Sie keinen Zugriff!)
Das ist genau der Unterschied: Früher hat man sich zu wenig darum gekümmert, dass dort an jedem Arbeitsplatz auch eine sinnvolle Arbeit vorhanden ist und stattfindet, sondern man hat sich nur darum gekümmert, dass möglichst viele Leute eingestellt werden, dass es möglichst keine Flexibilität gibt, keine Versetzungen stattfinden können, keine Entlassungen, keine Kündigungen – sodass das mit 47 000 Mitarbeitern größte Unternehmen in Österreich – und da habe ich Postbus, Bahnbus noch nicht mitgerechnet, durch die kommen noch einmal 7 000 dazu – praktisch unlenkbar, unmanövrierbar wird.
Meine Damen und Herren, hätten wir diese ÖBB-Reform, die ja schon sozialdemokratische Minister vor mir in Angriff genommen, nur irgendwann wieder – aus welchen Gründen auch immer – schubladisiert haben (Abg. Dr. Kräuter: Sagen Sie etwas zu Vorm Walde!), hätten wir diese nicht im letzten Abdruck noch eingeleitet, beschlossen, umgesetzt, die ÖBB wären international nicht wettbewerbsfähig. (Abg. Binder: Das ist sie ja jetzt auch nicht!) Dann wüsste dieser Mann wirklich nicht mehr, was er tun soll, weil er keinen Arbeitgeber ÖBB mehr hätte! (Beifall bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP. – Abg. Dr. Kräuter: Was sagen Sie zu Vorm Walde?)
Noch etwas: Es wird immer so salopp übernommen, was einige sehr plakativ formuliert haben – auch der von mir sehr geschätzte Gewerkschaftschef Verzetnitsch hat es im Zuge der Diskussion immer gesagt –, dass wir nämlich nur Häuptlinge und keine Indianer schaffen würden. (Abg. Verzetnitsch: So ist es! Ja!) Auch heute wurde wieder etwas abfällig darüber gesprochen, dass durch die Umstrukturierung sehr viel Overhead angeschafft wurde.
Die jetzige Struktur schafft klare Verhältnisse! (Abg. Binder: Nein!) Reden Sie einmal erstens mit ÖBB-Mitarbeitern auch im mittleren Management, diese werden Ihnen bestätigen, dass die Verantwortungsbereiche jetzt endlich sehr klar sind! (Abg. Mandak: Nein! – Abg. Binder: Ich träume wohl!) Und hören Sie zweitens mir zu, ich sage Ihnen, wie das ausschaut: Wenn ich die leitenden Positionen, die Geschäftsführer, Vorstand oder Direktor – wie immer das früher geheißen hat oder jetzt heißt –, vergleiche, dann werden Sie feststellen, dass wir in der alten Form 28 solche Posten hatten und jetzt nur mehr 19.
Ich sage noch etwas dazu: Es wird auch die Summe der Löhne und Gehälter nicht steigen; und auch wenn Sie nur die Leitung, also die Führenden anschauen, wird diese Summe nicht höher sein als früher, obwohl wir wesentlich bessere und klarere Strukturen haben. Ich hoffe, ich habe das auch im Sinne meines Vorgängers als Vizekanzler jetzt einmal „in aller Klarheit“ klargestellt. (Beifall bei den Freiheitlichen und der ÖVP. – Zwischenruf des Abg. Mag. Johann Moser.)
Meine Damen und Herren, es wurde von manchen hier auch eher abfällig über den Semmering-Basistunnel geredet. – Dass dieser wichtig ist, ist doch unbestritten. Die Südbahn ist enorm wichtig für die wirtschaftliche Entwicklung der südlichen Region, die jahrzehntelang vernachlässigt wurde – von wem, das überlasse ich Ihnen zu beantworten. Sie ist auch wesentlich im internationalen Ranking der wichtigen europäischen Netze. (Abg. Dr. Kräuter – zwei „Kronen Zeitung“-Cover mit den Schlagzeilen „Fal-