Ein
Vergleich zu den Draken lässt sich eigentlich schwer herstellen, aber man
könnte sagen, wenn Draken 100 Prozent Sicherheit bedeuten, so bedeuten
Eurofighter 500 Prozent Sicherheit. Und, lieber Kollege Öllinger, das ist
für mich Argument genug.
Meine sehr
geehrten Damen und Herren! Mit der österreichischen Ausstattung der 18 Luftraumüberwachungsflugzeuge werden alle nationalen Aufgaben
erfüllbar sein. Die Anpassungs- und Erweiterungsmöglichkeiten sind so
gestaltet, dass auch etwaige Entwicklungen
in der sicherheitspolitischen Lage abgedeckt werden können. Somit wird die
Sicherheit im Luftraum und damit die Sicherheit der Menschen in unserem Land
durch ein zukunftsorientiertes Projekt gewährleistet sein. (Beifall bei der
ÖVP und den Freiheitlichen.)
17.58
Präsidentin Mag.
Barbara Prammer: Als Nächster zu Wort
gelangt Herr Abgeordneter Krist. Wunschredezeit:
3 Minuten. – Bitte, Herr Abgeordneter.
17.58
Abgeordneter
Hermann Krist (SPÖ): Geschätzte Frau
Präsidentin! Mitglieder der Bundesregierung! Herr Präsident des Rechnungshofes!
Hohes Haus! Das Thema Eurofighter wird uns mit Sicherheit noch Monate, wenn
nicht Jahre beschäftigen (Abg. Neudeck:
40 Jahre!), einerseits weil wir nicht ruhen werden, die zum Teil dubiosen
Vorgänge beim Ankauf aufzudecken, und andererseits weil vor allem kommende Regierungen,
der ja Sie nicht mehr angehören werden, und vor allem auch das Bundesheer sehr
hart an diesen finanziellen Belastungen würgen werden. (Abg. Neudeck: Was meinen Sie jetzt damit?)
Wir
Sozialdemokraten, meine Damen und Herren, treten seit jeher für eine
militärische Landesverteidigung ein, aber für eine, die den finanziellen
Möglichkeiten Österreichs und den Notwendigkeiten seiner politischen Situation
entspricht. Die teuerste und größte Beschaffungsaktion der Zweiten Republik
lässt unserer Meinung nach jedenfalls jede Menge Fragen offen, hat aber auch
für den Rechnungshof offene Fragen hinterlassen. Bei einer Menge dieser Fragen
wurden dem Rechnungshof – nachzulesen im Bericht – Auskünfte von den
Ministerien zum Teil nicht gegeben, zum Teil Stellungnahmen verweigert.
Es wurde
mit Muss- und Soll-Kriterien herumgedoktert, genauso wie mit der Finanzierungsvariante,
bis ein ganz bestimmter Bieter zum Zug kommen konnte. Das sind sehr bedenkliche
Vorgänge, die auch aus der Sicht des Rechnungshofes weitere Aufklärung
verlangen.
Warum zum
Beispiel wurde – und diese Frage ist bis heute nicht wirklich beantwortet,
und wir werden sie noch öfters stellen, bis eine Antwort kommt – das
erfolgreichste und am besten erprobte Abfangjägerflugzeug der Welt, die F-16,
ausgeschieden? (Abg. Fauland: Weil sie 25 Minuten ... braucht!) Warum ist die F-16 zu schlecht für Österreich,
wenn dieser Flieger in mehreren europäischen Staaten erfolgreich im Einsatz ist
und dies noch mindestens 20 Jahre sein wird? – Das ist die Auskunft
hochrangiger Militärs. – Warum wurde die sehr interessante und
kostengünstige Leasingvariante dieser F-16 abgelehnt? (Abg. Scheibner: Welche F-16 meinen Sie? Welche
meinen Sie?)
Die
gesamteuropäische Sicherheitspolitik wird in naher Zukunft neu zu ordnen sein.
Eine vernünftige Übergangslösung wäre allemal günstiger und
zukunftsorientierter gewesen als der sündteure Ankauf dieser Kampfjets.
Warum haben Sie, Herr Minister, zum
Beispiel nicht auf die von EADS vertraglich zugesagte Flugerprobung noch vor
Vertragsabschluss gedrängt? Warum kaufen Sie teure Geräte, ohne zu wissen, ob
sie überhaupt funktionieren? (Abg. Scheibner: Herr Kollege! Welche
F-16 meinen Sie?)