Präsident Dipl.-Ing. Thomas Prinzhorn: Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Scheibner. – Bitte.
19.13
Abgeordneter Herbert Scheibner (Freiheitliche): Meine Damen und Herren! Nur ganz kurz. Zum einen, Herr Kollege Pilz – Sie wissen es ohnehin, aber es war ein rhetorisch durchaus interessanter Einwurf, und ich habe gesagt, Gott sei Dank haben wir Sie noch dazu bewegen können, spät, aber doch hier ins Hohe Haus hereinzukommen –: Die Stadionüberwachung ist natürlich nicht Aufgabe des Luftraumüberwachungsflugzeuges, sondern die Überwachung des Luftraumes über Tagungsorten wie zum Beispiel über einem EM-Stadion. Das bezieht sich nicht auf das unmittelbare Stadion, aber das wissen Sie ohnehin.
Ich habe mich aber nur deshalb ganz kurz zu Wort gemeldet, weil ich etwas richtig stellen wollte, was Abgeordneter Gaßner behauptet hat. Er hat behauptet, ich hätte gesagt, die Reduzierung von 24 auf 18 haben wir damals im Jahr 2002 deshalb gemacht, weil wir sonst die Flutopfer nicht entschädigen hätten können.
Herr Kollege Gaßner! Ich habe mich damals dagegen verwahrt, und es war Ihrer Partei vorbehalten, als Erste zu sagen, jetzt muss man auf die Abfangjägerbeschaffung verzichten, weil man sonst die Hochwasseropfer nicht entschädigen kann. (Abg. Gaál: Das hat der Herr Schüssel gesagt!) Sie wissen ganz genau, dass die erste Rate für den Abfangjäger noch nicht fällig ist, bis heute nicht fällig ist, die Hochwasseropfer aber bereits entschädigt sind.
Damals hat man argumentiert, auf Grund der Gesamtwirtschaftssicht, vor allem auch auf Grund der schlechten Konjunktur könnte es sein, dass durch die Beschaffung die Geldmittel für andere Aufgaben der Sicherheit nicht ausreichen könnten. Und das war der Grund für die Reduzierung. Es gab ja auch eine Zusage vom Finanzminister. Ich erinnere in diesem Zusammenhang immer daran, dass zumindest ein Teil des ersparten Geldes der österreichischen Sicherheit zukommt, und zwar dem Katastrophenschutz und auch dem österreichischen Bundesheer für die Aufgaben, die es sonst noch zu erledigen hat.
Aber den Vergleich und die Angstmache
damals, dass man gesagt hat, die Regierung hat zwar Geld für Abfangjäger, aber
nicht für die Flutopfer, diesen unhaltbaren und für mich auch wirklich
zurückzuweisenden Vergleich, den haben Sie und Ihre Partei damals gemacht. (Beifall
bei den Freiheitlichen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
19.16
Präsident Dipl.-Ing.
Thomas Prinzhorn: Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter
Dr. Kräuter. (Oje-Rufe bei der ÖVP
und den Freiheitlichen.)
19.16
Abgeordneter
Dr. Günther Kräuter (SPÖ): Hohes
Haus! Meine Damen und Herren! Einige abschließende Anmerkungen. Also
Sportgroßveranstaltungen zu verknüpfen mit den Eurofightern, das ist
tatsächlich blanker Unsinn. (Abg. Scheibner: Wieder nicht aufgepasst!)
Vom fliegenden Gegenbeweis kann sich die Bevölkerung ja überzeugen. Es fliegen
geleaste F15 im österreichischen Luftraum. Warum sollten ausgerechnet die
Eurofighter notwendig sein zur Ausrichtung von Großveranstaltungen? Da können
Sie zitieren, wen Sie wollen, der Beweis ist jederzeit einsehbar. (Abg. Neudeck:
Eine Debatte mit Kräuter am Ende ist nicht auszuhalten!)
Grundsätzlich: Beim Vortrag des Rechnungshofpräsidenten sind ja die Gesichter der drei Regierungsmitglieder länger und länger geworden, und das ist kein Wunder. Denn klar ist, der Eurofighter ist nur eingeschränkt tauglich für die österreichische Luftraum-