Lage der überprüften Stelle war innerhalb angemessener Zeit vielfach nicht möglich. Die Wirtschaftsaufsicht über das Kunsthistorische Museum durch das“ Bundesministerium „sowie das Kuratorium des Kunsthistorischen Museums war verbesserungsbedürftig.“
Mir fällt schon gar nichts mehr ein, was man sonst noch in einem Bericht anführen könnte, wenn man nicht hinschreiben soll: Chaos, Desaster – alles andere ist eigentlich nur eine Frage der Gerichte und des Rechnungshofes. (Abg. Neudeck: Hat mit der Anfrage wenig zu tun!) Nein. Wenn das so ist, dann sollte man das Wort „Rücktritt“ aus dem Duden streichen, denn dann gibt es überhaupt keinen Rücktritt mehr, dann lassen wir es. Das ist doch unfassbar! (Beifall bei der SPÖ und den Grünen. – Zwischenruf des Abg. Neudeck. – Abg. Dr. Partik-Pablé: Totale Themenverfehlung!)
Das ist keine Themenverfehlung. Ich komme ja noch auf den zweiten Punkt, das ist nämlich noch etwas anderes, was im Rechnungshofbericht kritisiert wird (Abg. Dr. Partik-Pablé: Die Frau Präsidentin Prammer hätte ...), nämlich die Nebentätigkeiten. Frau Partik-Pablé, hören Sie jetzt wirklich zu!
Seipel ist ja nicht nur Direktor des
Kunsthistorischen Museums, er hat noch die Funktion als Geschäftsführer der
„Museums Collection“, Stellvertretender Vorsitzender des österreichischen
Archäologierates, er sitzt im Stiftungsrat des ORF, ist stellvertretender
Vorsitzender des Programmausschusses, Publikumsrat, umfangreiche Konsulententätigkeit,
Kurator bei zahlreichen Ausstellungen. (Abg. Neudeck: Also bei der Prammer ginge das
nicht hinein!) Er hätte all das selbstverständlich seiner vorgesetzten
Dienstbehörde melden müssen – das ist natürlich nicht geschehen. (Abg. Neudeck: Die Präsidentin Prammer hätte schon zur Sache
gerufen! – Abg. Mag. Molterer:
Prammer hätte schon zur Sache gerufen!)
Die Frage ist auch: Wie war es bei diesem stattlichen Gehalt, bei den Zuschlägen, bei den lukrativen Nebeneinkünften mit der Versteuerung? Und da muss ich sagen, das ist ein Aspekt, über den man nicht so einfach hinwegsehen kann, denn auch diese Kritik hat es gegeben. Ich zitiere den Rechnungshofausschuss vom 22. Juni 2005: ... wo auf Grund der Ergebnisse des Rechnungshofberichtes eine Betriebsprüfung des Kunsthistorischen Museums durch die zuständigen Finanzbehörden eingeleitet wurde, denn der Verdacht bestand, Umsatzsteuern nicht korrekt abgeführt zu haben, dass Lohnsteuern, Sozialversicherungsbeiträge von Direktor Seipel nicht entrichtet wurden.
Frau Abgeordnete Partik-Pablé, Sie werden sich das wahrscheinlich angeschaut haben: Wir haben 14 Fragen gestellt betreffend die Betriebsprüfung des Kunsthistorischen Museums – eine Betriebsprüfung, die gemacht wurde, obwohl die Ministerin Seipel diesen Persilschein ausgestellt hat. (Abg. Dr. Brinek: Seien Sie froh!) Tun Sie nicht so, Sie kennen doch auch den Rechnungshofbericht!
Diskutieren Sie das einmal mit einem
privaten Unternehmer. Gehen Sie einmal zur Wirtschaftskammer, zur
Industriellenvereinigung und diskutieren Sie einmal mit Leuten, die mit eigenem
Geld agieren, nicht mit Steuergeldern! (Abg.
Dr. Partik-Pablé: Aber das hat
alles mit der Anfrage nichts zu tun, seien wir uns doch ehrlich, Herr Abgeordneter!)
Machen wir eine Vollversammlung in der Industriellenvereinigung; ich komme
gerne dorthin, und wir zitieren aus dem Rechnungshofbericht. Ich käme auch
gerne einmal ins Finanzministerium, auch dort könnten wir eine Vollversammlung
machen. Reden wir einmal über all das! Ich sage Ihnen, das Ergebnis wird sein:
Dieser Mann hat im Endeffekt, unabhängig von den rechtlichen Folgen,
zurückzutreten. (Abg. Dr. Partik-Pablé: Herr Präsident! Das hat
überhaupt nichts mit der Anfrage zu tun!)
Was macht das Finanzministerium? Als Antwort auf die Anfrage, die wir eingebracht haben, Frau Abgeordnete Partik-Pablé (Abg. Dr. Partik-Pablé: Totale Themenverfehlung!), ist eigentlich nichts anderes als die Interpretation des § 48a im Sinne von