diese Beleidigungen quasi der gemeinsamen Arbeit, auf die wir doch stolz sein sollten, und unterlassen Sie diese kleinkarierten Anwürfe gegen mich. Sie können mich kritisieren, aber lassen Sie die Anwürfe gegen den Versöhnungsfonds und gegen das gemeinsame Anliegen. Das Anliegen ist zu wichtig für diese kleinkarierten Dinge! (Anhaltender Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen. – Präsident Dr. Khol gibt das Glockenzeichen.)
1.32
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Mag. Stoisits. – Bitte, Frau Kollegin.
1.33
Abgeordnete Mag. Terezija Stoisits (Grüne): Sehr geehrter Herr Bundeskanzler! Die elf Sitzungen des Kuratoriums des Versöhnungsfonds haben wir gemeinsam verbracht. Ich habe auch an jeder teilgenommen, und ich weiß nicht, ob Sie sich daran erinnern, dass ich dort mieselsüchtige Schimpftiraden losgelassen hätte. (Rufe bei der ÖVP und den Freiheitlichen: Hier! Heute!) – Nein, tun Sie nicht. (Weitere Zwischenrufe bei der ÖVP und den Freiheitlichen.) Das war eine Frage.
Wenn heute hier gesagt wird, dass das mieselsüchtige Schimpftiraden waren, die ich in meiner Rede gegenüber Herrn Botschafter Steiner, Herrn Botschafter Votava, Frau Präsidentin Schaumayer und dem verstorbenen Botschafter Sucharipa geäußert habe, dann überlasse ich es Ihnen, weil Sie am nächsten bei dieser Sache dabei waren. (Abg. Scheibner: Da sind wir auf einmal empfindlich!) Von den Parlamentariern involviert waren Frau Dr. Baumgartner-Gabitzer, Frau Kollegin Lapp und das ehemalige Mitglied des Hohen Hauses Michael Krüger, der die freiheitlichen – oder das BZÖ oder wen auch immer – in diesem Fonds vertreten hat.
Herr Bundeskanzler, wir kennen einander auch schon länger, schon aus der Zeit, als der Nationalfonds hier zur Diskussion stand. Man kann viel behaupten, aber man kann nicht behaupten, dass die Grünen in diesem Haus nicht bestrebt sind, wenn es um die Aufarbeitung – es ist keine Bewältigung, es ist die Aufarbeitung der Geschichte dieses Landes – geht, einen Konsens zu finden, dass die Grünen diesen jemals blockiert hätten, dass die Grünen nicht konstruktiv mitgearbeitet hätten, dass die Grünen sich nicht immer darum bemüht hätten, das Ansehen dieses Landes weltweit zu heben. – Ich nenne da nur als Beispiel die derzeitige Situation, wo es darum geht, die Klagen in Bezug auf den Entschädigungsfonds in den USA sozusagen wegzukriegen.
Herr
Bundeskanzler, man glaubt Ihnen alles, aber wenn Sie jetzt kommen und hier von
einem Initiativantrag reden, und das bei etwas, das quasi das Hohe Haus erst
gesehen hat, als es hereingekommen ist, dann ist das zu viel. Das, was hier
vorgelegt wurde, kommt direkt aus Ihren Händen oder aus Ihrem Geist. (Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: Jetzt wärmen Sie die ganze Geschichte wieder auf!)
Wenn es ein Kuratorium gibt, das mit zwei Menschen besetzt ist, die Sie nominieren, und mit zwei Menschen, die die Frau Bundesministerin Plassnik nominiert, und Sie dann noch einen Generalsekretär davor setzen, dann weiß ich nicht, was das noch mit Konsens, mit Mittun und Mittragen zu tun hat. Dann haben wir unterschiedliche Vorstellungen von Parlamentarismus, von Volksvertretung, von gemeinsam und miteinander.
Ich möchte diese allerletzte Minute hier dazu nutzen, Herrn Botschafter Steiner meine Hochachtung auszusprechen, Herrn Botschafter Steiner, mit dem sicher ich von allen Abgeordneten am häufigsten Gespräche in diesem Zusammenhang in den letzten Jahren geführt habe, weil ich die Ehre hatte, in diesen Kuratorien zu sitzen. Ich habe