Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 140. Sitzung / Seite 13

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negative Quotenentwicklung liegt, weil damit die Objektivität verletzt ist, Herr Bundes­kanzler?

 


Präsident Dr. Andreas Khol: Herr Bundeskanzler, bitte.

 


Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel: Herr Klubobmann! In einem gegenüber der Regierung durchaus kritisch eingestellten Medium, im „profil“ von voriger Woche, war eine OGM-Umfrage nachzulesen, laut der 40 Prozent der Österreicher der Meinung sind, dass sie im ORF gleich gut informiert werden wie vor fünf Jahren, 31 Prozent sind sogar der Meinung, sie werden besser informiert als vor fünf Jahren. 71 Prozent sind also nicht so schlecht für den ORF. Vielleicht liegt das, was Sie beklagen, daran, dass wir einfach mehr an Informationen anbieten können als Sie. (Heiterkeit und Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Freiheitlichen.)

 


Präsident Dr. Andreas Khol: Eine weitere Zusatzfrage stellt Herr Abgeordneter Dr. Lopatka. – Bitte.

 


Abgeordneter Dr. Reinhold Lopatka (ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundeskanzler! So neu war das, was vom Fragesteller gekommen ist, nicht, nämlich auch den ORF schlechtzureden. (Rufe bei der SPÖ: Frage!)

Meine Frage lautet daher: Uns geht es um die Chancen des ORF. (Abg. Mag. Gaßner: Fragen!) Herr Bundeskanzler! Wo sehen Sie in der digitalen Zukunft, die auch der ORF hat, die Chancen des ORF?

 


Präsident Dr. Andreas Khol: Herr Bundeskanzler, bitte.

 


Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel: Der ORF muss sich in einem sehr stark ver­änderten Wettbewerbsumfeld optimal behaupten, das heißt: hinauf auf den Satelliten, digitale Angebote, das Internet ist heute viel wichtiger als früher, Kurzwellenradio, und die Online-Dienste des ORF haben eine ganz große Bedeutung. Der Zugriff von einer Million Menschen jeden Tag auf diese Dienste zeigt, wie erfolgreich der ORF eigentlich ist. Daher meine Gratulation an das Team, das dort arbeitet. – Herr Klubobmann, ich sitze nicht im Stiftungsrat. Das sind unabhängige, weisungsfreie Stiftungsräte, das soll­ten Sie wissen!

 


Präsident Dr. Andreas Khol: Zu einer weiteren Zusatzfrage hat sich Herr Abgeordne­ter Dipl.-Ing. Scheuch zu Wort gemeldet. – Bitte.

 


Abgeordneter Dipl.-Ing. Uwe Scheuch (Freiheitliche): Herr Bundeskanzler! Über den Stiftungsrat wurde schon gesprochen. Ich möchte eine Frage zum Publikumsrat stel­len: Können Sie sich weitere Maßnahmen vorstellen, durch die man den Publikumsrat zusätzlich entpolitisieren und damit sicherstellen kann, dass neutrale Personen im Pub­likumsrat sitzen?

 


Präsident Dr. Andreas Khol: Herr Bundeskanzler, bitte.

 


Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel: Der Publikumsrat wird sehr breit aus der österreichischen Bürgergesellschaft zusammengesetzt. Dazu gibt es Wahlen für sechs Publikumsräte. Natürlich haben wir gesehen, dass sehr stark versucht wird, über be­stimmte Organisationen Einfluss zu nehmen. Da ist niemand frei, auch wir selbst nicht. Aber insgesamt glaube ich, dass der Publikumsrat eine große Breite repräsentiert und dass dort sehr intensiv daran gearbeitet wird, wie man das Programm im ORF noch weiter verbessern kann. (Beifall bei der ÖVP.)

 


Präsident Dr. Andreas Khol: Zu einer weiteren Frage hat sich Frau Abgeordnete Dr. Glawischnig-Piesczek zu Wort gemeldet. – Bitte.

 


Abgeordnete Dr. Eva Glawischnig-Piesczek (Grüne): Herr Bundeskanzler! Ich glaube, es besteht Konsens unter allen Parteien, dass das Kernelement eines öffent-


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