Nationalrat, XXII.GP Stenographisches Protokoll 145. Sitzung / Seite 41

Deckmantel des Klimaschutzes auf eine Stufe zu stellen – das ist besonders verwerflich! Die Atomkraft mit den erneuerbaren Energien wegen einer „Low Emission“, die jetzt von Bundeskanzler Schüssel unterzeichnet beziehungsweise unterstützt wor­den ist, ... (Präsident Dr. Khol gibt das Glockenzeichen. – Beifall bei den Grünen.)

11.03

Präsident Dr. Andreas Khol: Also so abrupt war die Glocke nicht gemeint, Frau Kollegin, aber die 5 Minuten waren zu Ende. (Abg. Walch: Die Taferln weg!)

Zum Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist daher geschlossen.

Ich bitte die Parlamentsbediensteten, diese Taferln am Rednerpult wegzuräumen. – Danke, Frau Abgeordnete Moser.

11.03.35Einlauf und Zuweisungen

 

Präsident Dr. Andreas Khol: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:

1. Schriftliche Anfragen: 4110/J bis 4164/J;

Zurückziehung: 4061/J;

Schriftliche Anfrage an den Präsidenten des Nationalrates: 48/JPR;

Zurückziehung: 47/JPR;

2. Anfragebeantwortungen: 3829/AB bis 3964/AB;

Anfragebeantwortung (Präsident des Nationalrates): 44/ABPR;

3. Regierungsvorlagen:

Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Haftungsübernahme für die Finan­zierung von Eisenbahnmaterial (EUROFIMA-Gesetz) geändert wird (1391 d.B.),

Bundesgesetz, mit dem das Sozialversicherungs-Ergänzungsgesetz geändert wird (1392 d.B.),

Sozialrechts-Änderungsgesetz 2006 – SRÄG 2006 (1408 d.B.),

Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über die Übertragung der Aufgaben des Bun­despensionsamtes an die Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter (Bundes­pensionsamtübertragungs-Gesetz – BPAÜG) erlassen wird und das Ausschreibungs­gesetz 1989, das Bundeshaushaltsgesetz, das Pensionsgesetz 1965, das Bundes­pflegegeldgesetz, das Kriegsgefangenenentschädigungsgesetz, das Beamten-Dienst­rechtsgesetz 1979 und das Richterdienstgesetz geändert werden (1409 d.B.),

Deregulierungsgesetz 2006 – DRG 2006 (1410 d.B.),

Energie-Versorgungssicherheitsgesetz 2006 (1411 d.B.),