Uns ist auch das Wohl des Kindes wichtig! Uns ist das Wohl des Kindes wichtig, und wir sagen, bei jeglichen Reformen muss das Wohl des Kindes in den Vordergrund gestellt werden. Gerade diese Bundesregierung mit Wolfgang Schüssel als Bundeskanzler an der Spitze hat gezeigt, welch offensive Familienpolitik wir führen, um zur Stärkung der Wahlfreiheit für verschiedene Lebensformen in dieser Zeit beizutragen. (Abg. Öllinger: Wo?) Herr Kollege Öllinger, Sie können sich zu Wort melden. (Abg. Öllinger: Leider nicht!) Ich weiß, dass Sie das nicht vertragen, aber ich sage Ihnen: Ich habe auch den Mut, in einer Ehe zu leben, und tue das schon 35 Jahre lang, mit allen Höhen und Tiefen (Abg. Dr. Fekter: Immer noch!), und ich denke, dass das viele Menschen in diesem Lande gerne tun. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten von Freiheitlichen – BZÖ.)
Was die Familienpolitik auch dieser Bundesregierung betrifft, möchte ich Ihnen noch einmal, zumindest den Zuschauern vor den Fernsehapparaten, die positiven Dinge in Erinnerung rufen.
Beispiel: Kinderbetreuungsgeld für alle. Im Jahr 1999 gab es 80 000 Karenzgeldbezieher, heute sind es an die 170 000.
Uns ist auch der Generationenvertrag wichtig. Ich denke da an die Einführung der Familienhospizkarenz, die es ermöglichen soll, dass man bis zu sechs beziehungsweise neun Monate lang erstgradig Verwandte sowie Kleinstkinder in schweren Situationen begleiten kann. – Die SPÖ, die Opposition hat dagegen gestimmt. Wir haben es bislang noch nicht geschafft, dies auch für Kleinstkinder umzusetzen.
Ich möchte weiters sagen: Uns ist die bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie wichtig. Noch nie zuvor waren in Österreich so viele Frauen erwerbstätig wie heute. Dazu trägt sehr wohl auch das Elternteilzeitgesetz sehr maßgebend bei, wonach man seine Kinder bis zum siebten Lebensjahr eben in Teilzeit betreuen kann, egal ob Vater oder Mutter. Ich sage gleich dazu, weil die Opposition immer wieder sagt, das Kinderbetreuungsgeld sei ein Schritt zurück: Nein! Eine Erhebung des FESSEL-Institutes im Sommer 2005 hat ergeben, dass Teilzeitbeschäftigte zu 66 Prozent mit ihrer Teilzeitarbeit zufrieden sind.
Uns ist ebenfalls wichtig, die Betreuungsleistungen in Zukunft steuerlich absetzen zu können, und dem ÖAAB ist es auch wichtig, die Verankerung eines steuerfreien Existenzminimums pro Familienmitglied zu erreichen.
Angesichts dessen bezweifle ich sehr, dass uns die Opposition noch soziale Kälte –eine geflügelte Redewendung der SPÖ – vorwerfen kann. Ich möchte Ihnen nur sagen: Von den 1,4 Millionen €, die von Flöttl junior in die Karibik gesetzt wurden (Abg. Mag. Molterer: Milliarden!) – 1,4 Milliarden, Verzeihung; noch viel schlimmer –, könnten wir zum Beispiel den Gesamtaufwand für das Pflegegeld 2005, 1,39 Milliarden €, ohne Steuergelder bestreiten (Abg. Öllinger: Aber das ist nicht Ihr Geld!), könnten wir das Kinderbetreuungsgeld 2005 für alle Bezieher, 1,36 Milliarden €, ohne Steuergelder ausbezahlen, könnten wir vier Jahre lang die Medikamente in Österreich gratis ausgeben, denn die Rezeptgebühr macht pro Jahr 343 Millionen € aus. – Das möchte ich Ihnen nur mit auf den Weg geben! (Beifall bei der ÖVP und den Freiheitlichen – BZÖ.)
10.25
Präsident Dr. Andreas Khol: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dr. Jarolim. Auch er spricht 5 Minuten. – Bitte.
10.25
Abgeordneter Dr. Johannes Jarolim (SPÖ): Herr Präsident! Frau Bundesminister! Meine Damen und Herren! Frau Kollegin Steibl, wenn wir den absolut nicht nachvollziehbaren Ankauf von Jagdfliegern, Abwehrfliegern nicht tätigen würden, könnten die