Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll11. Sitzung / Seite 119

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Ich lehne alle Formen der Gewalt und des politischen Hasses, alle Totalitarismen ab. Auch Rassismus lehne ich heftigst ab, auch wenn uns das immer wieder in einer un­verschämten Art und Weise unterstellt wird. Das ist bei uns nicht vorhanden! Das gibt es bei uns nicht! Wir differenzieren hier ganz genau und ganz korrekt, wie es auch letztlich in der Politik differenziert zu werden hat.

Aber Sie kommen dann her und machen politisches Kleingeld. (Zwischenruf des Abg. Öllinger.) – Ja, wenn es um Gewalt geht, Herr Öllinger. Wir waren nicht bei Demonst­rationen, wo es zu gewalttätigen Ausschreitungen gekommen ist. Sie waren, glaube ich, nicht als Jugendlicher bei solchen Veranstaltungen, nein, Sie waren dort als Er­wachsener und Abgeordneter, soweit ich es in Erinnerung habe. Da gibt es ja auch schöne Bilder von Ihnen. (Abg. Öllinger: Welche?)

Es gibt schöne Bilder von Ihnen, die sind schon mehrfach medial gezeigt und kolpor­tiert worden. (Zwischenrufe bei den Grünen.) Es gibt ja einige Grün-Abgeordnete, die bei diversen Veranstaltungen, bei Demonstrationen waren, wo leider Gottes auch Molotow-Cocktails geworfen wurden. Das ist so! Peter Pilz und viele andere Kollegen; ein ehemaliges Mitglied der „Gruppe Revolutionärer Marxisten“. Ich glaube, bis heute ist er da nicht ausgetreten. Da gibt es ja vieles. (Abg. Dr. Van der Bellen: Wiederholen Sie das ohne Immunität!)

Wenn Herr Klubobmann Van der Bellen heute herauskommt und in einer ungebühr­lichen Art und Weise „Stürmer“-Zitate zum Besten gibt, so kann ich ihn nicht verstehen. Ich habe noch nie in meinem Leben diese Zeitung gelesen. Ich kenne diese Zitate nicht. (Abg. Dr. Van der Bellen: Sie haben den Vergleich gebracht!) Ich verabscheue diese Zitate.

Ich sage Ihnen klar und deutlich: So, wie Sie das dargestellt haben, habe ich das nicht gemeint und auch nicht zum Ausdruck gebracht! Wenn Sie mit Ihrer Diktion das in diese Richtung treiben, dann nehme ich diesen Begriff gerne zurück, denn so habe ich ihn nicht gemeint. Ich habe gemeint, dass man mit miesesten Diffamierungen, Unter­stellungen, Unwahrheiten und auch mit Manipulation, indem man Bilder gegenüberge­stellt hat, die mit mir nichts zu tun haben, ganz gemeinen Journalismus betrieben hat, der weit weg von jeder Ethik, weit weg von jeder Moral betrieben wurde, um ein Bild zu erzeugen, das man einfach so nicht zulassen kann. Das habe ich gemeint! (Beifall bei der FPÖ.)

Gerade dann, wenn es um Verhetzung und Menschenhatz geht und wenn es darum geht, dass manipuliert und mit Unwahrheiten gearbeitet wird, muss man das auch heftigst zurückweisen, dann muss man das auch dementsprechend aufzeigen.

Wenn man Situationen erlebt, wie sie meiner Familie in den letzten Tagen passiert sind: Stalking, hunderte Anrufe, wo Journalisten meiner gesamten Familie – ich sage das bewusst hier – mit Stalking begegnet sind und Leute aus meinem familiären Um­feld kontaktiert wurden, auch meine Ex-Frau, und man ihr sagte: Sagen Sie doch ir­gendetwas Negatives, was wir verwenden können, wir sind auch bereit, etwas dafür zu zahlen!, so ist das das Schäbigste, was ich jemals erlebt habe. Das ist zu verurteilen! (Beifall bei der FPÖ sowie der Abgeordneten Dr. Schüssel und Dr. Stummvoll.)

Wenn – heute wird in manchen Bereichen solch ein Journalismus gelebt – Fotos von mir der Öffentlichkeit bekannt gemacht und dann in einen Zusammenhang gestellt wer­den mit etwas, womit diese Fotos nichts zu tun haben, so ist das unredlich, so ist das kein objektiver Journalismus.

Wenn Berichterstattung stattfindet, dass Strache-Spur zur Honsik-Gruppe führt und ich mit der Honsik-Gruppe etwas zu tun gehabt hätte, was unwahr ist, wenn das in eine Richtung geht, dass ein Nazi-Denkmal angesprochen wird, das keines ist, sondern ein


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