Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll27. Sitzung / Seite 249

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Die Tourismusentwicklung Österreichs in den letzten Jahren und Jahrzehnten war deutlich besser als die der Schweiz. Gar keine Frage, wir sind Tourismusweltmeister, was die Pro-Kopf-Einnahmen anbelangt. Es mag schon sein, dass in einem Jahr die Schweiz in Prozent-Zuwächsen einmal besser abgeschnitten hat als wir, aber insge­samt sind wir touristisch deutlich besser aufgestellt als unser Nachbar im Westen.

Wenn Sie kritisieren, dass die Gästeankünfte global mit 3,4 Prozent zunehmen, in Ös­terreich aber die Gästeankünfte nur mit 2,2 Prozent, dann müssen wir uns schon des­sen bewusst sein, dass Österreich und die klassischen Tourismusmärkte dieser Welt natürlich relativ Marktanteile verlieren werden, weil es Märkte gibt, die völlig neu dazu­kommen – denken Sie an Asien, Afrika oder Lateinamerika! Da tut sich ja vieles. Dass die klassischen Tourismusländer nicht im selben Tempo mitwachsen können ist klar.

Wir müssen uns stärker gegenüber den Italienern, den Spaniern, den Franzosen und – noch einmal – gegenüber den Schweizern definieren. Da, sehr geehrte Frau Abgeord­nete Moser, kann ich Ihnen sagen: Wir liegen ganz ausgezeichnet.

Ich bedanke mich in diesem Sinne auch beim Tourismusausschuss für die gute Zu­sammenarbeit. – Auch als Sie und Ihre Partei in der Regierung waren, sehr geehrter Herr Abgeordneter Hauser, hat schon ein ehernes Gesetz gegolten, das nicht nur in Österreich gilt und das da lautet: Es gibt ein Budget, dieses wird tunlichst in Koopera­tion des Finanzministers mit der Regierung gemacht, und selbstverständlich wird es dann vom Parlament beschlossen. Aber wenn das Budget einmal beschlossen ist, dann sind Entschließungsanträge auch eines sehr bedeutenden Ausschusses nicht das geeignete Instrument, um dieses Budget aufzumachen.

Sosehr sich Frau Dr. Stolba und die Österreich Werbung natürlich über jeden Euro, der von außen kommt, freuen – das ist ihre ureigene Aufgabe –, aber da seien wir schon politisch professionell und realistisch und sagen wir: Es ist ein Doppelbudget beschlos­sen, und damit ist jetzt einmal zu arbeiten, und daran müssen wir uns auch alle halten!

Die Österreich Werbung ist budgetär nicht schlecht aufgestellt. Ich habe mich persön­lich sehr für diese Aufstockung um 6 Millionen € eingesetzt. Herr Abgeordneter Einem kann sich aus seiner Ministerzeit noch daran erinnern, dass auch damals Minister schon gesagt haben: Frisches Geld gibt es keines, aber Rücklagen konnte man mobili­sieren. Und so gesehen gibt es insgesamt diese 6 Millionen € für die EURO 2008, aber nicht mehr.

Ich bitte um Kenntnisnahme, dass daran auch Entschließungsanträge – da bin ich ganz beim Herrn Finanzminister – kurzfristig nichts ändern können, denn sonst wä-
re die Konsistenz unseres Budgets gefährdet, und das können auch Abgeordnete der Opposition nicht wirklich wollen. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP sowie
der Abg. Pfeffer.)

20.51


Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Als nächste Rednerin gelangt Frau Ab­geordnete Mag. Lohfeyer mit einer freiwilligen Redezeitbeschränkung von 3 Minuten zu Wort. – Bitte, Frau Abgeordnete.

 


20.52.00

Abgeordnete Mag. Rosa Lohfeyer (SPÖ): Geschätzte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Staatssekretärin! Sehr geehrter Herr Minister! Ich vertrete seit März die Anliegen einer sehr freizeit- und tourismusintensiven Region im Salzburger Land im Parlament, und dadurch liegt mir die Arbeit im Freizeit- und Tourismusausschuss besonders am Herzen.

Als ersten wesentlichen und absolut positiven Schritt dieses Freizeit- und Tourismus­ausschusses habe ich die Enquete zum Klimawandel erfahren dürfen, die namhafte


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