Abbildung 1: Jahreslohnsteuer als Funktion des Jahreseinkommens für verschiedene Splittingfaktoren
Beitrag von Univ.-Prof. Dr. Herbert Vonach, Obmann des Freiheitlichen Familienverbandes Österreichs in:
Erich Thöni, Hannes Winner (Hrsg.), „Die Familie im Sozialstaat“ – Familienbesteuerung aus ökonomischer und juristischer Sicht“, 1996, Leopold-Franzens-Universität Innsbruck, ISBN 3-901249-30-3
Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgenden
Entschließungsantrag
Der Nationalrat wolle beschließen:
„Die Bundesregierung wird aufgefordert, umgehend dem Nationalrat eine Regierungsvorlage zuzuleiten, die eine Änderung des Einkommensteuergesetzes vorsieht, welche ein optionales Familiensteuersplitting-System für österreichische Familien beinhaltet.“
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Präsident Dr. Michael Spindelegger: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Heinisch-Hosek. 4 Minuten Redezeit. – Bitte.
12.16
Abgeordnete Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ): Herr Präsident! Frau Ministerinnen! Herr Bundesminister! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte für die Zuseherinnen und Zuseher zu Hause zu Beginn meiner Ausführungen eines klarstellen: Kollegin Steibl, Sie waren dabei, als wir seinerzeit in den Regierungsverhandlungen versucht haben – wir, die SPÖ, meine ich jetzt –, eine Flexibilisierung des Kindergeldes überhaupt hineinzuverhandeln. (Abg. Steibl: Ich war dabei! Sie haben nie etwas vom Modell ... gesagt! Wir waren es!) Laut ÖVP, Frau Kollegin, war alles gut, wie es war. Sie wollten keine Veränderung. Ich will das nur noch einmal darlegen, damit hier keine Missverständnisse aufkommen. Es ist Tatsache gewesen, dass Sie zufrieden waren mit dem, wie es war, und wir nicht. (Abg. Scheibner: Jetzt seid ihr beide unzufrieden!)
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