Bericht des Rechnungshofausschusses betreffend den Bericht (III-94 d.B.) des Rechnungshofes, Reihe Bund 2007/13 (463 d.B.)
13. Punkt
Bericht des Rechnungshofausschusses betreffend den Bericht (III-3 d.B.) des Rechnungshofes, Reihe Bund 2006/11 (464 d.B.)
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Wir kommen nun zu den Punkten 12 und 13 der Tagesordnung, über welche die Debatte unter einem durchgeführt wird.
Auf eine mündliche Berichterstattung wurde verzichtet.
Als Erste zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Schönpass. 2 Minuten gewünschte Redezeit. – Bitte.
16.15
Abgeordnete Rosemarie Schönpass (SPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Präsident des Rechnungshofs! Frau Staatssekretärin! Hohes Haus! Der Rechnungshof erteilt in seinem Bericht über die Sicherheit der Stromversorgung der Situation in Österreich ein gutes Urteil. Europaweit zählt Österreich zu den Staaten mit der geringsten Stromversorgungsunterbrechung. Damit Österreich auch den künftigen Anforderungen gewachsen ist, sind jedoch massive Investitionen in das Leitungsnetz erforderlich.
Der Rechnungshof stellt fest, dass die Stromversorgung in Österreich nachhaltig gesichert werden muss. Dazu ist es dringend notwendig, den 380-Kilovolt-Leitungsring zu vollenden. Das bedeutet die Fertigstellung der sogenannten Steiermark-Leitung und der Salzburg-Leitung. Diesen Leitungsstrecken kommt eine hohe Bedeutung für eine sowohl sichere als auch zuverlässige Stromversorgung zu. Es kommen zwei bauliche Varianten in Betracht: die Freileitung und die Teil- oder Komplettverkabelung der Strecken.
Laut Studie der KEMA haben Erdkabel und Freileitung annähernd gleiche Zuverlässigkeitsdaten. Ich bin der Meinung, dass bei der Entscheidung raumplanerische und naturschutzfachliche Ziele nicht aus den Augen verloren werden dürfen. Die Notwendigkeit des 380-kV-Ringes ist außer Frage gestellt, doch neben wirtschaftlichen Überlegungen dürfen auch das Landschaftsbild und gesundheitliche Aspekte nicht außer Acht gelassen werden.
Es muss eine Lösung gefunden werden, die technisch und wirtschaftlich realisierbar ist. Kurzfristiges Profitstreben kann im Bereich der Energieversorgung nicht die oberste Priorität sein. Die zusätzlichen Kosten einer Erdverkabelung sind jedenfalls mit den Kosten der Baulandentwertung und Einflüssen auf den Tourismus in einer Gesamtbetrachtung zu kalkulieren. Darum ersuche ich. – Danke. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten der ÖVP.)
16.17
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster gelangt Herr Abgeordneter Wöginger zu Wort. Gewünschte Redezeit: ebenfalls 2 Minuten. – Bitte.
16.18
Abgeordneter August Wöginger (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Mitglieder der Bundesregierung! Herr Präsident des Rechnungshofs! Der Rechnungshof stellt in diesem Bericht bezüglich Sicherheit der Stromversorgung in Österreich grundsätzlich
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