Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll59. Sitzung, 8. Mai 2008 / Seite 184

werden Sie mir durchaus zustimmen – einfach nicht fair ist. – Danke schön. (Beifall bei den Grünen.)

18.44

Präsident Dr. Michael Spindelegger: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Klement. 5 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte.

 

18.44.40

Abgeordneter Dipl.-Ing. Karlheinz Klement, MAS (FPÖ): Herr Präsident! Frau Staatssekretärin! Herr Kollege Kukacka, es tut mir sehr leid, dass Ihre Fraktion nicht geklatscht hat, als Sie gesprochen haben (Abg. Dr. Brinek: Sie hat am Schluss ge­klatscht!), es war nämlich einmal etwas Vernünftiges ... (Abg. Mag. Kukacka: Das wird bei Ihnen nie passieren!) – Der Applaus ist zu spät gekommen. Sie können dann auch bei uns klatschen, das sei Ihnen unbenommen.

Es ist natürlich vollkommen richtig, was Kollege Kukacka gesagt hat. Wir wissen, dass in Europa doch an die 40 000 Kilometer schiffbare Wasserstraßen vorhanden sind, aber doch relativ wenige davon genutzt werden – vor allem in Österreich –, und des­halb gebe ich Herrn Kollegem Kukacka einmal ausnahmsweise recht; das tue ich ger­ne, es freut mich, wenn die ÖVP auch einmal gute Gedanken hat.

Somit bin ich bei einem Punkt, der sehr wichtig ist. Wenn wir jetzt mit diesem River Information Service die Voraussetzungen geschaffen haben, dann könnten wir wirklich auch darangehen, die Wasserstraßen in Österreich noch besser auszubauen. Da sind große Kapazitäten frei. Kollegin Moser, Sie sprechen immer wieder davon, dass wir ökonomischere Transportmöglichkeiten suchen – da hätten Sie einhaken können! Da habe ich Ihre Stimme vermisst, interessanterweise; aber Sie stimmen ja mit, und das ist gut so.

Tatsache ist, dass dieses neue Informationssystem eigentlich dem folgt, was im Luft­verkehr schon längst Faktum ist. Wir arbeiten im Luftverkehr mit Transpondern, mit dem GPS-System, und das ist jetzt Faktum und Standard auch im Schiffsverkehr. Das ist gut so. Das heißt, nicht nur die Schiffe selbst, sondern natürlich auch alle Beteiligten wie Hafenbetreiber, Flottenbetreiber, Logistikdienstleiter, Schleusenbetreiber und so weiter haben die Möglichkeit, über dieses exzellente System besser zu arbeiten, effi­zienter zu arbeiten und somit auch die Transportwege in Europa, in Österreich besser zu nutzen. In Summe also ein sehr gutes System, das sich hoffentlich auch in Öster­reich etablieren wird.

Wir hoffen, dass wir das auch zum Anlass nehmen, einmal wirklich die Möglichkeiten in Österreich auszuschöpfen, auszubauen. Wir wissen, dass derzeit nur ungefähr 12 Mil­lionen Tonnen an Tonnage – stimmt das, Frau Staatssekretärin?; wenn nicht, korri­gieren Sie mich – genutzt werden und dass die Kapazitäten irgendwo bei 90 Millio­nen Tonnen liegen, also ein großes Ausbaupotenzial vorhanden ist. Ich glaube, dass wir hier dem Vorbild Deutschlands folgen sollten. Dort gibt es ein phantastisches Sys­tem mit Hebewerken – ich weiß nicht, ob Sie es schon gesehen haben, es ist wirklich phantastisch anzuschauen –, und ich glaube, man könnte durchaus überlegen, diese Transportmöglichkeiten innerösterreichisch zu nutzen, um auch dieses bereits be­stehende europäische System mit zu bedienen.

Eine Frage noch an Sie, Frau Staatssekretärin Kranzl, die uns auch im Klub bewegt hat: Inwieweit wird es Verpflichtungen geben, dieses RIS – River Information Service – zu nutzen? Vor allem viele kleine Bootsbetreiber, Schiffsbetreiber haben diesbezüglich Sorge. Gibt es jetzt nicht nur eine Möglichkeit, etwas zu nutzen, sondern auch eine Verpflichtung? Eine Verpflichtung wäre natürlich mit Kosten verbunden und würde so­mit vor allem den privaten Bootsbesitzern keine große Freude bereiten.