Donausymposium: Ich bedanke mich ganz herzlich beim Kollegen Kainz. Dies gibt mir endlich einmal Gelegenheit, auf durchaus Kritiken, die im Zuge des Donausymposiums gegen mich vorgebracht worden sind, auch in diesem Hause zu antworten. Bitte schön, das Donausymposium hatte zwei Teile. Der erste Teil war, international Aufmerksamkeit zu erreichen. Es ist uns gelungen, alle Donau-Anrainerstaaten hier zu versammeln. Es ist ein Ybbser Kommuniqué unterfertigt worden, das mitunter einzelne Umsetzungsschritte von NAIADES beinhaltet hat. Aber das wesentliche Element war, in jenen Mitgliedstaaten, wo Engpässe auf ökologische Weise zu beseitigen sind, genau diesen ökologischen Gesichtspunkt festzuhalten. Und ich habe nicht gewusst, ob an diesem Tag das Kommuniqué auch tatsächlich unterfertigt wird, weil es, wie gesagt, doch eine einschneidende Maßnahme und vor allem mit finanziellem Aufwand verbunden ist. – Das war der eine Teil.
Diese Veranstaltung hat dazu beigetragen, dass wir im Anschluss die TEN-Förderung für das flussbauliche Gesamtprojekt erhalten haben; das war keine Selbstverständlichkeit. Das sind bis zu 15 Prozent, 20 Prozent zu insgesamt 220 Millionen €. Auch das war, wie gesagt, durchaus eine sehr erfreuliche Geste seitens der Europäischen Kommission.
Was ganz wesentlich ist: Es gehört natürlich auch die Bewusstseinsbildung dazu. Man muss die Bevölkerung möglichst früh mit einbeziehen, denn wenn mehr Schiffe auf der österreichischen Donau unterwegs sind, wird es mitunter durchaus auch zu Anrainerbeschwerden kommen. Das heißt, der Publikumstag hatte diesen Sinn.
Und wenn der Ort angesprochen wird, Persenbeug-Gottsdorf beziehungsweise Ybbs-Persenbeug: Jawohl, das ist meine unmittelbare Heimatregion. Ich kann aber nichts dafür, dass das älteste Donaukraftwerk Ybbs-Persenbeug genau in diesem Jahr den 50. Jubiläumstag begangen hat. Wir haben einen Veranstaltungsort direkt an der Donau gesucht, und das war natürlich eine absolut tolle Kombination. (Beifall bei der SPÖ.) – Danke schön.
Ich bedanke mich auch außerordentlich bei der AHP, die selbstverständlich auch ihre Pforten geöffnet hat, und beim österreichischen Bundesheer, das eine Leistungsshow präsentiert hat, weil Hochwasserschutz ein Thema ist. Wir haben Kultur, wie gesagt, mit verbunden, also alle Bereiche, die die Donau betreffen, die die Binnenschifffahrt betreffen. Ich bedanke mich sehr für diese ... (Abg. Hörl: Wer hat das bezahlt?)
Das kann ich Ihnen auch beantworten. Es hat genau insgesamt rund 40 000 € gegeben, die das internationale Symposium, inklusive bitte allem Rundherum, gekostet hat. Wenn Sie den Publikumstag ansprechen, waren wir natürlich hauptverantwortlich dafür, dass kein Missgeschick, kein Unfall passiert. Es waren insgesamt 6 200 € für die Agentur. Das war alles. Das haben wir aufgebracht dank der tatkräftigen Unterstützung dieser Gemeinden und selbstverständlich auch so mancher Sponsoren. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)
Eines ist mir noch ein Anliegen, weil das River Information System angesprochen worden ist. Sie wissen, dass wir ... (Zwischenruf des Abg. Lutz Weinzinger.) – Sie wissen, dass mittlerweile das River Information System auch in Serbien, in Bulgarien, in Rumänien umgesetzt werden soll, dass das BMVIT, aber auch die via donau ersucht worden sind, bei der Umsetzung zu unterstützen.
Ich möchte auch in diesem Hause eine Information über die neueste Entwicklung geben. Es gibt mittlerweile auch Interesse an diesem technischen Know-how über die Europäische Union hinaus. Es gibt gute Chancen, dass dieses technologische Wissen auch am Nil umgesetzt werden kann. Das wäre österreichische Wertschöpfung. Da wird es um einen Auftrag von fast 10 Millionen € gehen. Das möchte ich auch gesagt haben.
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