Übereinkommen des Europarats zum Schutz von Kindern vor sexueller Ausbeutung und sexuellem Missbrauch (881 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Vorgesehen für den Justizausschuss

77. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Justizausschuss

Justizausschuss: auf Tagesordnung in der 12. Sitzung des Ausschusses

Justizausschuss: Bericht 1017 d.B.

Auf der Tagesordnung der 86. Sitzung des Nationalrates

86. Sitzung des Nationalrates: Unselbständiger Entschließungsantrag der Abgeordneten Dr. Susanne Winter, Kolleginnen und Kollegen betreffend Löschung von Kinderpornographie auf Internet-Seiten (514/UEA)
abgelehnt
Dafür: F, B. Dagegen: S, V, G

86. Sitzung des Nationalrates: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

86. Sitzung des Nationalrates: Genehmigung
Dafür: S, V, F, G, B. Dagegen: -

86. Sitzung des Nationalrates: Antrag, den Staatsvertrag durch Erlass von Gesetzen zu erfüllen, angenommen
Dafür: S, V, F, G, B. Dagegen: -

86. Sitzung des Nationalrates: Antrag auf besondere Kundmachung angenommen
Dafür: S, V, F, G, B. Dagegen: -

Beschluss im Nationalrat 327/BNR

Kundmachung B-VG Art. 49

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 26.01.2011)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Justizausschuss des Bundesrates

Justizausschuss des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 8. Sitzung des Ausschusses

Justizausschuss des Bundesrates: Bericht 8435/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 791. Sitzung

791. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Christian Füller

791. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

791. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
Einhellig

791. Sitzung: Antrag, Zustimmung zu erteilen, angenommen
Einhellig (Zustimmung gem. Art. 50 Abs. 2 Z 2 B-VG)

791. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben: Erfüllungsvorbehalt, angenommen
Einhellig

Beschluss im Bundesrat 327/BNR