Motto „vielfalt leben“, eine Kampagne, die bereits sehr erfolgreich läuft. Auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten muss auf diesen Wert, auf diesen Schatz Österreichs verwiesen werden, nämlich auf den Reichtum der Tier- und Pflanzenwelt Österreichs, und darauf, dass es gilt, Bewusstsein zu schaffen bei der Bevölkerung, bedrohte Tier- und Pflanzenarten zu schützen, deren Bestand zu sichern und ihnen hoffentlich zur Weiterverbreitung zu verhelfen.
Herzlichen Dank noch einmal Ihnen allen für Ihre Unterstützung und für Ihre Tätigkeit und für das gemeinsame Vorgehen, das in dieser Frage sehr wichtig ist. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)
20.17
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Stauber. 2 Minuten eingestellte Redezeit. – Bitte.
20.17
Abgeordneter Peter Stauber (SPÖ): Herr Präsident! Sehr geschätzter Herr Bundesminister! Hohes Haus! Auch für uns von der Sozialdemokratie ist es sehr erfreulich, dass es bei diesem Tagesordnungspunkt einen einstimmigen Beschluss geben wird. Ich denke, wir sind uns alle darin einig, dass der Tierschutz eine wichtige Angelegenheit für uns alle ist.
Für mich ganz besonders erfreulich ist, dass diese Schwachstelle im bisherigen Vollzug, eben diese Doppelgleisigkeiten, abgestellt werden konnte. Wir reden ja immer von Verwaltungsvereinfachung, daher: Das ist jetzt ein schöner, wenn auch nur kleiner Beitrag dazu. Vielleicht gibt es so etwas dann in verschiedenen anderen Bereichen auch noch; das wäre jedenfalls zu wünschen.
Die europäische Rahmenrichtlinie wird hiemit verstärkt eingehalten.
Wie wichtig dieses effektive Artenhandelsgesetz ist, zeigt ja auch die Tatsache, dass wir tagtäglich mit Beispielen konfrontiert sind, wo es eben zahlreiche Verstöße gibt. Ich kann nur ersuchen, dass es da jetzt zu verstärkten Kontrollen kommt, aber auch eine verstärkte Information von Touristen geben wird.
Jedenfalls meine ich, dass wir uns alle zu diesem gelungenen Werk nur gratulieren können. Danke auch Ihnen, Herr Minister! (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten der ÖVP.)
20.18
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Windholz. 3 Minuten eingestellte Redezeit. – Bitte.
20.18
Abgeordneter Ernest Windholz (BZÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Das Artenhandelsgesetz hat ein Vorredner in einem Atemzug mit Verwaltungsvereinfachung genannt. – Dazu kann ich nur sagen: Die Regierung hat ein Jahr lang dafür gebraucht, um einen geradezu winzigen Zwerg an Verwaltungsvereinfachung zustande zu bringen.
Trotzdem: Dieses Artenhandelsgesetz ist anerkennenswert. Dies bedeutet auch eine wirkliche Effizienzsteigerung, denn die Verfahrenskonzentration liegt da jetzt ausschließlich bei den Zollbehörden, die über Finanzstrafbehörden verfügen. Ein Weg zur Bezirkshauptmannschaft wird daher da jetzt nicht mehr notwendig sein.
Das Finanzstrafgesetz bietet ja Möglichkeiten, die Gott sei Dank genutzt werden. Also weg vom Verwaltungsstrafgesetz und hin zum Finanzstrafgesetz. Die Instrumente sind klar, und die vereinfachte Strafverfügung nach § 146 ermöglicht eine sofortige
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