schen. Das kann nur dann entstehen und wachsen, wenn für uns diese Bedürfnisse auch sichtbar und spürbar werden.
Das heißt, Toleranz und Verständnis lassen sich auch durch Kunst und Kultur erlernen. Im Sinne von kultureller Bildung gilt es, diese Bildung allen zugänglich zu machen. – Danke schön. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)
19.47
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als vorläufig Letzter hiezu zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Sacher. Ebenfalls 3 Minuten eingestellte Redezeit. – Bitte.
19.48
Abgeordneter Ewald Sacher (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Frau Bundesministerin! Auch ich darf zum Abschluss noch einmal unterstreichen, dass das heute ein guter Schritt ist, um Kunst und Kultur allen Menschen noch besser zugänglich zu machen, und ich freue mich darüber.
Zum Zweiten möchte ich noch einmal eingehen auf den Antrag der FPÖ zum Schutz von Kulturgütern in Österreich. Es ist ja grundsätzlich sehr begrüßenswert, wenn man sich für den Schutz der Kulturgüter einsetzt, wenn man sich dafür stark macht, sehr geehrte Damen und Herren von der FPÖ, aber der FPÖ-Antrag unterstellt leider auch, dass es in Österreich keinen ausreichenden Schutz von Kulturgütern gibt.
Ich möchte noch einmal das betonen, was auch Vorrednerinnen und Vorredner schon gesagt haben: Man sollte nicht verunsichern, sehr geehrte Damen und Herren von der FPÖ! Es kommt zumindest immer so rüber, als würde von Ihnen etwas unterstellt werden, wie zum Beispiel den Kulturverantwortlichen, dass sie zu wenig tun, um den Schutz von Kulturgütern in Österreich zu sichern.
Das entspricht nicht der Realität, sehr geehrte Damen und Herren von der FPÖ, und daher haben wir auch im Ausschuss Ihrem Antrag nicht zugestimmt. Österreich weiß um den Wert seiner Kulturgüter, und Österreich sorgt auch ausreichend für seine Kulturgüter. (Zwischenruf des Abg. Ing. Hofer.) Es besteht da eine umfassende Vorsorge.
Ich brauche nicht mehr all das zu wiederholen, was heute hier schon gesagt wurde. Ein paar Beispiele nur: Die Haager Konvention, Zweites Zusatzprotokoll, das im Jahr 2002 ratifiziert wurde. Oder: Im Jahr 2000 wurde eine Novelle des Denkmalschutzgesetzes mit ganz klaren weitergehenden Regelungen beschlossen.
Im Übrigen darf ich, meine sehr geehrten Damen und Herren von der FPÖ, auch darauf verweisen, dass private Eigentümer von Kulturgütern auch eine eigene Verantwortung zu tragen und wahrzunehmen haben.
Das Bundesministerium für Unterricht und Kunst kommt seiner Verantwortung nach und ist sich seines Auftrages und seiner Aufgabe bewusst. Es setzt auch laufend Verbesserungen zum Schutz und für die Sicherheit von Kulturgütern – ich verweise auf die zusätzlichen Budgetmittel, die alleine im Jahr 2009 2,8 Millionen € betragen.
Resümee der heutigen Kulturdebatte, sehr geehrte Damen und Herren: Es ist ein guter Tag für die Kulturpolitik, aber ich sage dazu, es bedarf nicht des Antrags der FPÖ (Zwischenrufe bei der FPÖ), denn ich meine: In der Kulturpolitik braucht jemand nicht zum „Schmiedl“ FPÖ zu gehen, wenn er eine Schmied hat. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Neubauer: Wer ist der Schmiedl? – Weitere Zwischenrufe bei der FPÖ.)
19.50
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