Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll51. Sitzung / Seite 136

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gen, vielleicht für die Bevölkerung kein Anliegen – oder vielleicht für Herrn Minister Pröll kein Anliegen? Anderenfalls könnte ich mir nämlich nicht erklären, warum Sie, Herr Minister Pröll, vor etwa zwei Jahren als Umweltminister gesagt haben, man sollte immer dann, wenn es nicht notwendig ist, auf Flugreisen verzichten, und dann selbst nach Mauritius fliegen! Ich habe nachgerechnet: Das sind 17 000 Kilometer, dabei werden 5,5 Tonnen CO2 emittiert. (Abg. Ing. Westenthaler: Bist du narrisch, 5,5 Ton­nen CO2!) Das ist genauso viel, als würden Sie mit einem Pkw einmal um die Erde fahren; also im Schnitt der Ausstoß eines Pkw von drei Jahren, und da habe ich Ihren Partner noch gar nicht dazugerechnet. (Beifall beim BZÖ. – Abg. Grosz: Da ist aber noch gar nicht der biologische Ausstoß dabei!)

Herr Minister, wenn Sie sagen, das sei kein nationales Anliegen, dann machen Sie es einfach zu einem nationalen Anliegen! Machen Sie es zu einem nationalen Anliegen und verwenden Sie nicht immer wieder Ausreden! Ich habe in der „Pressestunde“ von Ihnen nur Ausreden gehört. Sie haben nur gesagt, die anderen Ministerien seien schuld, Sie hätten kein Durchgriffsrecht, Sie könnten da nichts machen, Sie seien ja nur der Motivator. – Wenn man Sie dann fragt: Brauchen Sie vielleicht mehr Durchgriffsrech­te?, dann sagen Sie – ich zitiere –: Das ist nicht notwendig!

Es ist also nicht notwendig, Herr Minister! – Wenn Sie auf der einen Seite keine Durch­griffsrechte haben, sich auf der anderen Seite auch nicht für kompetent, auch nicht für zuständig halten, dann frage ich mich: Wer soll die Probleme im Umweltbereich lösen? Wir haben Probleme im Umweltbereich, und wir wissen nicht erst seit gestern, dass wir CO2 einsparen müssen.

Ex-Umweltminister Pröll hat auch schon gewusst, dass wir in der CO2-Frage einiges aufholen müssen, aber es ist nichts weitergegangen, und auch Sie bringen nichts wei­ter, Herr Minister Berlakovich, und reden sich jetzt auf die Energiestrategie aus, die noch nicht vorliegt. Ich frage mich: Wo ist diese Energiestrategie, in der steht, wie wir dieses Kyoto-Ziel erreichen können? – Sie sind jetzt länger als ein Jahr im Amt, und es gibt nichts! Wann kommt das, Herr Minister?

Die Kuriosität dieser Situation kann man sich vor Augen führen, indem man ein einfa­ches Beispiel anführt. Stellen Sie sich vor, ein Unternehmer verbraucht sehr viel Ener­gie bei seiner Produktion und stellt daher einen Mitarbeiter ein, der den Auftrag be­kommt, 30 Prozent der Energie einzusparen. Dieser Mitarbeiter hat ein schönes Büro und scheint sehr fleißig zu sein. Als man ihn nach sechs Monaten fragt: Wie schaut es denn aus?, sagt dieser Mitarbeiter: Also im Moment haben wir noch nichts, auch keine Strategie, keine Idee, überhaupt nichts, und das Ziel ist in weite Ferne gerückt!

Bei Ihnen ist es schon ein ganzes Jahr, und es gibt noch nichts, Herr Minister! Deshalb frage ich Sie, warum das so ist. Warum ist das so, dass in diesem Punkt nichts weiter­geht? – Sie haben diese Frage ja in der „Pressestunde“ auch beantwortet. (Abg. Dona­bauer: Das haben Sie eh schon zwei Mal gefragt!) Sie haben gesagt, Sie sind Fuß­baller. (Ruf: Wer?) – Der Herr Minister ist Fußballer. (Abg. Strache: Fußballer, wirk­lich? – Vizekanzler Dipl.-Ing. Pröll: ... ich nicht! – Ruf beim BZÖ: Er war einmal Fußbal­ler!) Der Herr Berlakovich. (Zwischenrufe beim BZÖ.) – Entschuldigung, ich spreche jetzt über den Herrn ... (Anhaltende Zwischenrufe.) Herr Berlakovich ist ein Fußballer. – Ein bisschen ruhiger, bitte!

Also, Herr Berlakovich hat in der „Pressestunde“ gesagt, er ist Fußballer; genau so hat er es gesagt. Er hat auch gesagt, er als Fußballer sieht das sportlich, und erst beim Schlusspfiff ist es vorbei. – Nur, Herr Minister, wir liegen 10 : 0 zurück, und Sie fahren immer noch mit der gleichen Strategie, und die heißt, einfach gar nichts zu tun. Können Sie mir jetzt erklären, wie Sie einen Rückstand von 10 : 0 aufholen wollen, wenn Sie an Ihrer Strategie nichts ändern? (Beifall beim BZÖ und bei Abgeordneten der Grünen.)

 


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