sagen, das findet selten in dieser kurzen Zeit statt: Wir haben dazu weniger als drei Monate gebraucht – und das alles auf Basis der bestehenden Gesetze.
Sofort wurde auch erhoben, ob solche Produkte in andere Länder gebracht wurden. (Abg. Mag. Stadler: Es wäre gescheiter gewesen, wenn Sie sich ...! – Abg. Ing. Westenthaler: Schlechtester Minister aller Zeiten! – Weitere Zwischenrufe beim BZÖ. – Abg. Silhavy: ... das ist unglaublich! – Präsidentin Mag. Prammer gibt das Glockenzeichen.) Ich erinnere daran, dass Deutschland, Polen, Tschechien und die Slowakei ebenfalls betroffen waren, und diese Länder wurden durch das Schnellwarnsystem von österreichischer Seite gewarnt. (Abg. Ing. Westenthaler: Dieser Minister ist eine Zumutung! Eine Fleisch gewordene Zumutung!)
Die Behörden in Deutschland waren zu diesem Zeitpunkt noch weit weg von einer Abklärung, welche Lebensmittel tatsächlich diese Infektionen ausgelöst haben könnten. (Abg. Bucher: Was war das für ein Zeitpunkt? – Weitere Rufe beim BZÖ: Wann?) In Tschechien und in der Slowakei gibt es nicht einmal Meldungen über Erkrankte. Sie sehen, das österreichische Überwachungssystem läuft bedeutend besser als in den Nachbarstaaten. (Zwischenruf des Abg. Mag. Stadler.)
Da sich gerade – hören Sie zu! – das BZÖ und die FPÖ als Aufdecker und Konsumentenschützer aufspielen: Darf ich Sie daran erinnern, dass es im Jahr 2002 in Österreich die meisten Salmonellen-Toten und -erkrankten der letzten 15 Jahre gab? (Abg. Bucher: Sie sollen unsere Fragen beantworten, aber nicht in der Geschichte ...! – Zwischenruf des Abg. Grosz.)
Zehn Menschen sind damals gestorben, fast 7 500 erkrankt. Das war unter Minister Haupt, damals FPÖ, dann BZÖ – wo er heute ist, weiß ich nicht. (Zwischenrufe bei der SPÖ.) Eine effiziente Ausbruchsabklärung oder Warnung der Öffentlichkeit vor einem oder mehreren bestimmten Lebensmitteln erfolgte damals nicht. (Ruf beim BZÖ: Na selbstverständlich! – Weitere Zwischenrufe beim BZÖ.) Der damalige Minister Haupt und sein Staatssekretär Waneck haben zu keinem Zeitpunkt – zu keinem Zeitpunkt! – die Öffentlichkeit über diese Todesfälle informiert.
Eine Frage, Herr Abgeordneter Grosz: Können Sie sich noch daran erinnern, wer damals sein Pressesprecher war? (Beifall und He-Rufe bei der SPÖ.)
Meine sehr verehrten Damen und Herren, durch entsprechende Maßnahmen und verstärkte Überwachung konnte die Salmonellose stark zurückgedrängt werden. Die Zahl an Erkrankten ist auf ein Drittel des Wertes von 2002 gesunken: 2009 hatten wir 2 500 Erkrankte; Todesfälle wegen Salmonellen sind heutzutage nicht mehr zu verzeichnen. (Abg. Mag. Stadler: Das ist eine zynische Argumentation: Weil es keine Salmonellen mehr gibt, brauchen wir ...!) – Von einer „Chronologie des Versagens und des Vertuschens“ zu sprechen, zeugt von Unwissen über das System der Lebensmittelkontrolle in Österreich. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Ing. Westenthaler: Sie rattern sich immer weiter hinein und wissen es gar nicht!)
Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich bedauere den Tod von fünf Menschen auf das Allertiefste. (Abg. Ing. Westenthaler: Haben Sie sich das auf einen Zettel geschrieben?) Mein Mitgefühl gehört den Hinterbliebenen. Ich sage ganz klar: Wenn Menschen sterben, weil sie Lebensmittel gegessen haben, die schädliche Bakterien enthalten, dann ist das ein Auftrag für den Gesundheitsminister, und ich halte gemeinsam mit den Lebensmittelbehörden, mit den Überwachungsbehörden daran fest, dass wir auch ein gutes, funktionierendes System brauchen.
Seit zwei Jahren sind die Lebensmittelinfektionen signifikant, nämlich um knapp 20 Prozent, zurückgegangen. (Abg. Mag. Stadler: Die Toten sind um 100 Prozent gestiegen!) In den Jahren bis 2008 waren jährlich noch deutlich über 10 000 lebensmittelbedingte
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