Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll71. Sitzung / Seite 3

19.30.29Beginn der Sitzung: 19.30 Uhr

Vorsitzender: Präsident Mag. Dr. Martin Graf.

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Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Ich eröffne die 71. Sitzung des Nationalrates.

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Gessl-Ranftl, Jakob Auer, Dr. Belako­witsch-Jenewein, Donabauer, Ing. Hofer, Kapeller, Kunasek, Strache und Markowitz.

19.30.38Einlauf und Zuweisungen

 

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegen­stände und deren Zuweisung verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:

Anfragebeantwortungen: 5002/AB bis 5009/AB.

B. Zuweisungen:

1. Zuweisungen seit der letzten Sitzung gemäß §§ 32a Abs. 4, 80 Abs. 1, 100 Abs. 4, 100b Abs. 1 und 100c Abs. 1:

Budgetausschuss:

Monatserfolg Mai 2010, vorgelegt vom Bundesminister für Finanzen (Vorlage 43 BA);

2. Zuweisungen in dieser Sitzung:

a) zur Vorberatung:

Gesundheitsausschuss:

Antrag 1183/A(E) der Abgeordneten Bernhard Vock, Kolleginnen und Kollegen betref­fend Schaffung einer Verfallsregel im Tiertransportgesetz 2007;

Gleichbehandlungsausschuss:

Antrag 1185/A(E) der Abgeordneten Carmen Gartelgruber, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Erstellung einer Studie über die Situation muslimischer Frauen und Mäd­chen in Österreich;

Kulturausschuss:

Antrag 1181/A(E) der Abgeordneten Stefan Petzner, Kolleginnen und Kollegen betref­fend Konzerthalle im Augarten;

Landesverteidigungsausschuss:

Antrag 1184/A(E) der Abgeordneten Dr. Peter Fichtenbauer, Maximilian Linder, Kolle­ginnen und Kollegen betreffend Stärkung der Miliz;

Umweltausschuss:

Antrag 1188/A(E) der Abgeordneten Mag. Rainer Widmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Euratom-Ausstieg Österreichs;