Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll77. Sitzung / Seite 117

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Abgeordnete Kitzmüller sagt, 90 Prozent der Familien werden beim Angebot aus­geklammert, und umgekehrt Herr Abgeordneter Höbart sagt, dass der überwiegende Teil der Familien die längste Kinderbetreuungsgeldvariante in Anspruch nimmt. Das zeigt dann ganz klar: Hier sind Sie sich in der eigenen Fraktion ein bisschen uneinig.

Tatsache ist: Fünf Varianten bringen maximale Wahlfreiheit, nämlich sowohl für die Familien, die mehr Zeit in Anspruch nehmen möchten, als auch für – unter Anführungs­zeichen – „böse Karrierefrauen“, die nämlich erst dann wieder Mut fassen, ein Kind zu bekommen, meine Damen und Herren. Genau in diese Richtung müssen wir gehen, dass nämlich den Familien echte Wahlfreiheit zur Verfügung steht. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)

Meine Damen und Herren, erste Trends zeigen uns auch ganz klar, dass wir mit der Weiterentwicklung beim Kinderbetreuungsgeld, mit allem, was hier geschehen ist, goldrichtig liegen. Mittlerweile entscheiden sich 16 Prozent aller Eltern für eine der beiden Kurzvarianten. Auch der Väteranteil ist bei den beiden neuen Kurzvarianten bereits dreimal so hoch wie im allgemeinen Durchschnitt für das Kinderbetreuungsgeld. Wir gehen davon aus, dass bei den Kurzvarianten mittelfristig eine Väterbeteiligung von rund 20 Prozent bestehen wird. Wir sind der Meinung, da ein Kind immer zwei Elternteile hat, sollten beide Elternteile auch in die Familienarbeit bestmöglich einge­bunden sein. Für uns haben Kinder Mütter und Väter – in allem, was wir tun, meine Damen und Herren. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)

Ein wesentlicher Meilenstein war auch die steuerliche Absetzbarkeit der Kinder­betreuungskosten, Wichtig ist im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf der Ausbau des Kinderbetreuungsangebotes. Da haben wir in den letzten Jahren massiv Geld in die Hand genommen, auch seitens des Bundes. Wir sehen anhand der Zahlen ganz klar, dass wir da goldrichtig liegen, wenn wir uns die Entwicklung der Kinder­betreuungseinrichtungen ansehen. Die Kindertagesheimstatistik 2009/2010 zeigt: Wir haben in allen Altersgruppen massive Anstiege, was die Betreuungsquote anlangt.

Frau Abgeordnete Musiol, bei den Drei- bis Sechsjährigen haben wir das Barcelona-Ziel erreicht. Da haben wir die 90 Prozent Betreuungsquote sogar überschritten. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)

Allerdings sind wir nicht am Ziel angelangt, was die Unter-Dreijährigen betrifft. Da haben wir noch Handlungsbedarf; dessen sind wir uns bewusst. Da bedarf es auch noch einiger gemeinsamer Anstrengungen von Bund und Ländern. Das ist absolut richtig. Mit der Einführung des verpflichtenden letzten Kindergartenjahres vor Schul­eintritt haben wir einen weiteren Meilenstein gesetzt.

Ich darf jedenfalls Folgendes in Erinnerung rufen, meine Damen und Herren: Ins­gesamt erhalten die Länder in den Jahren 2008 bis 2013 vom Bund rund 370 Mil­lionen € für den Ausbau von Kinderbetreuungsangeboten, also eine sehr hohe Summe. Da wurde, Frau Abgeordnete Musiol, überhaupt nichts gestoppt, sondern ganz im Gegenteil, wir bekennen uns zu dem, was hier entsprechend an Geldern investiert wird. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)

In den letzten zehn Jahren haben wir mit den unterschiedlichsten Maßnahmen massive Anstrengungen bei finanziellen Leistungen für die Familien unternommen. Zwi­schen 2002 und 2009 haben wir rund 1 Milliarde € mehr an Geldmitteln für die Familien zur Verfügung gestellt.

Um nur ein Beispiel zu nennen: Eine Alleinerziehende mit drei Kindern erhält heute rund 170 € mehr an Direktförderungen, als es im Jahr 2002 der Fall war. Das ist eine wesentliche Erleichterung für die Familien und eine wesentliche Anerkennung der wichtigen gesellschaftspolitischen Bedeutung der Familien insgesamt.

 


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