Stenographisches Protokoll
82. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XXIV. Gesetzgebungsperiode
Freitag, 22. Oktober 2010
Stenographisches Protokoll
82. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XXIV. Gesetzgebungsperiode
Freitag, 22. Oktober 2010
82. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XXIV. Gesetzgebungsperiode Freitag, 22. Oktober 2010
Dauer der Sitzung
Freitag, 22. Oktober 2010: 0.33 – 0.34 Uhr
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Inhalt
Personalien
Verhinderungen ................................................................................................................ 2
Ausschüsse
Zuweisungen .................................................................................................................... 2
Eingebracht wurden
Zurückgezogen wurde die Anfrage der Abgeordneten
Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Justiz betreffend Kontaktaufnahme von Dr. Rzeszut (6713/J) (Zu 6713/J)
Anfragebeantwortungen
der Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen (6196/AB zu 6298/J)
der Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur auf die Anfrage der Abgeordneten Anna Franz, Kolleginnen und Kollegen (6197/AB zu 6314/J)
Beginn der Sitzung: 0.33 Uhr
Vorsitzende: Präsidentin Mag. Barbara Prammer.
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Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Ich eröffne die 82. Sitzung des Nationalrates.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Ablinger, Mag. Auer, Plessl, Hörl, Dr. Belakowitsch-Jenewein, Kickl, Jarmer, Dr. Strutz sowie Abgeordneter Ing. Lugar.
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:
1. Anfragen:
Zurückziehung: 6713/J;
2. Anfragebeantwortungen: 6196/AB und 6197/AB.
B. Zuweisungen:
Zuweisungen in dieser Sitzung:
zur Vorberatung:
Ausschuss für Arbeit und Soziales:
Antrag 1316/A(E) der Abgeordneten Ursula Haubner, Kollegin und Kollegen betreffend Maßnahmen zur Verbesserung der Vereinbarkeit von Beruf und Familie,
Antrag 1325/A(E) der Abgeordneten Ursula Haubner, Kollegin und Kollegen betreffend Erweiterung der Aufgaben der Kommission zur langfristigen Pensionssicherung,
Antrag 1326/A(E) der Abgeordneten Ursula Haubner, Kollegin und Kollegen betreffend umfassende Verbesserungen im Pflegebereich,
Antrag 1328/A(E) der Abgeordneten Ursula Haubner, Kollegin und Kollegen betreffend Aufwertung des freiwilligen sozialen Jahres als Bürgerhilfe;
Finanzausschuss:
Bundesgesetz über eine Transparenzdatenbank (Transparenzdatenbankgesetz – TDBG) (940 d.B.),
Antrag 1320/A(E) der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend steuerliche Absetzbarkeit von Spenden für Tier- und Umweltschutz,
Antrag 1329/A(E) der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zweckbindung MöSt,
Antrag 1331/A(E) der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend finanzielle Erleichterungen für Elektro- und Hybridfahrzeugen,
Antrag 1333/A(E) der Abgeordneten Josef Jury, Maximilian Linder, Kolleginnen und Kollegen betreffend steuerliche Absetzbarkeit von Spenden an den Österreichischen Zivilinvalidenverband;
Gesundheitsausschuss:
Antrag 1322/A(E) der Abgeordneten Dr. Wolfgang Spadiut, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zulassung von Stevia,
Antrag 1334/A der Abgeordneten Dr. Wolfgang Spadiut, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Arzneimittelgesetz geändert wird;
Gleichbehandlungsausschuss:
Bundesgesetz, mit dem das Gleichbehandlungsgesetz, das Gesetz über die Gleichbehandlungskommission und die Gleichbehandlungsanwaltschaft, das Behinderteneinstellungsgesetz und das Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz geändert werden (938 d.B.);
Justizausschuss:
Antrag 1332/A(E) der Abgeordneten Christian Lausch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhöhung der Planstellen für Exekutivbedienstete im Justizwachedienst;
Umweltausschuss:
Antrag 1317/A(E) der Abgeordneten Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend keine Rückkehr zur Atomkraft in Italien,
Antrag 1318/A(E) der Abgeordneten Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend grenzüberschreitende UVP bei Betriebsverlängerung deutscher AKWs,
Antrag 1319/A der Abgeordneten Mag. Roman Haider, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über das Verbrennen von Materialien außerhalb von Anlagen (Bundesluftreinhaltegesetz – BLRG) geändert wird;
Verkehrsausschuss:
Antrag 1321/A der Abgeordneten Anton Heinzl, Dr. Ferdinand Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem die Straßenverkehrsordnung 1960 (StVO 1960), das Führerscheingesetz und das Kraftfahrgesetz 1967 geändert werden,
Antrag 1324/A(E) der Abgeordneten Christoph Hagen, Kolleginnen und Kollegen betreffend Geschwindigkeitsflexibilisierung auf Autobahnen,
Antrag 1327/A(E) der Abgeordneten Christoph Hagen, Kolleginnen und Kollegen betreffend generelles Lkw-Überholverbot auf zweispurigen Autobahnen,
Antrag 1330/A(E) der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend finanzielle Erleichterungen für Elektro- und Hybridfahrzeugen.
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Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Die nächste Sitzung des Nationalrates, die entsprechend der heutigen Präsidialkonferenz für Mittwoch, den 17. November 2010, in Aussicht genommen ist, wird auf schriftlichem Wege einberufen werden.
Ich wünsche Ihnen allen eine gute Nacht!
Die Sitzung ist geschlossen.
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