Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll96. Sitzung / Seite 222

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Als nächster Redner zu Wort gelangt Herr Abge­ordneter Hornek. 3 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte.

 

19.33.43

Abgeordneter Erwin Hornek (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesmi­nister! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Hohes Haus! Wenn ich mich an die Rede des Kollegen Josef Riemer zurückerinnere, dann muss ich sagen: Prophylakti­sches Fürchten vor dem hypergefährlichen H₂O als summarische Betrachtung seiner Rede, das hat nur relativ wenig mit der Realität der Wasserversorgung und des Was­sermanagements in Österreich zu tun. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)

Meine sehr geehrten Damen und Herren, diese Novelle wurde in konstruktiver Zusam­menarbeit von Verantwortlichen auf Bundesebene, in den verschiedenen Bundeslän­dern und mit Betroffenen entsprechend vorbereitet. Es hat einen konstruktiven Dialog gegeben, dafür bedanke ich mich beim Bundesminister und bei all seinen Mitarbeitern, die hier ihren Beitrag geleistet haben. Es handelt sich bei diesem Thema nicht nur um ein Lebensmittel, sondern um das Überlebensmittel schlechthin! Wasser ist auf unse­rem Kontinent in keinem Bereich wegzudenken.

Was mich in diesem Zusammenhang sehr freut, ist, dass man auch Lösungen gefun­den hat, mit denen in Zukunft weniger Verwaltung im Zuge von Anzeigeverfahren ver­ursacht wird. Ich bin sehr erfreut darüber, dass es im Bereich der Wasserkraft, zum Beispiel beim Turbinentausch, möglich ist, mit wesentlich weniger Aufwand durchzu­kommen. Es freut mich auch, dass damit Erdwärmekollektoren wesentlich einfacher um­zusetzen sind.

Als ein Betroffener kann ich sagen – man glaubt es kaum, selbst wenn man an der eu­ropäischen Hauptwasserscheide lebt, wo man ja annehmen könnte, dass dort das Hochwasser kein Problem sein dürfte –, es war meine Heimatregion von zwei massi­ven Hochwässern betroffen. Damit gibt es ein wesentlich größeres Problembewusst­sein nicht nur bei Entscheidungsträgern, sondern auch bei der gesamten betroffenen Bevölkerung. Wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass Wasser entsprechend Zeit braucht, um abfließen zu können. Wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass Wasser auch Raum braucht, um entsprechend rückgehalten werden zu können, um gerade in jenen Berei­chen, die besiedelt sind, die Schäden in diesem Zusammenhang hintanzuhalten.

Wir haben damit eine Basis, dass wir auch gute Voraussetzungen im ökologischen Be­reich haben, weil einfach im Zuge der Umsetzung des Ansatzes Naturnahe Flüsse eine generelle Verpflichtung für die Fischpassierbarkeit besteht. Und wir haben mit diesem Gesetzeswerk eine Basis gelegt, dass wir gesundes Wasser für die nächsten Genera­tionen gemeinsam erarbeiten können. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)

19.36

Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Nächster Redner – mit einer zweiten Wortmeldung –: Herr Abgeordneter Riemer. – Er ist jedoch nicht im Saal.

Daher kommt als nächster Redner Herr Abgeordneter Plessl an die Reihe. 2 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte.

 

19.36.55

Abgeordneter Rudolf Plessl (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzter Herr Minister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Als Bürgermeister einer Gemeinde im Marchfeld sowie als regionaler Abgeordneter aus dem Weinviertel begrüße ich aus­drücklich die heute zur Beschlussfassung vorliegende Novelle des Wasserrechtsge­setzes. Gerade das Hochwasser 2002, am Kamp, oder das Hochwasser 2006, an Tha­ya und March, sind vielen Bürgerinnen und Bürgern noch in überaus schlechter Erinne­rung.