Beginn der Sitzung: 9.05 Uhr
Vorsitzende: Präsidentin Mag. Barbara Prammer, Zweiter Präsident Fritz Neugebauer, Dritter Präsident Mag. Dr. Martin Graf.
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Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich eröffne die Sitzung.
Die Amtlichen Protokolle der 102. Sitzung vom 28. April 2011 sowie der 103. und 104. Sitzung vom 29. April 2011 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und unbeanstandet geblieben. (Unruhe im Saal.)
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Dr. Schüssel, Dr. Grünewald, Mag. Jarmer und Keck.
Meine Damen und Herren, ich darf um etwas mehr Ruhe bitten!
Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Für diese Sitzung hat das Bundeskanzleramt über die Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung, welche sich in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union aufhalten, folgende Mitteilung gemacht:
Die Bundesministerin für Finanzen Dr. Maria Fekter wird durch die Bundesministerin für Inneres Mag. Johanna Mikl-Leitner vertreten.
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Ich gebe bekannt, dass diese Sitzung live übertragen wird – bis zum Ende der Aktuellen Stunde auf ORF 2 und bis zum Sitzungsschluss auf TW 1.
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: In der Präsidialkonferenz wurde vereinbart, dass diese Sitzungswoche unpräjudiziell mit einer Fragestunde beginnen soll. Ich gehe daher auch so vor.
Die Fragestellungen durch die Damen und Herren Abgeordneten werden von den beiden Redner-/Rednerinnenpulten im Halbrund vorgenommen. Die Beantwortung durch die Frau Bundesministerin für Frauen und öffentlichen Dienst erfolgt vom Rednerpult der Abgeordneten.
Für die Anfrage- und Zusatzfragesteller ist jeweils 1 Minute Redezeit vorgesehen. Die Beantwortung der Anfrage soll 2 Minuten, jene der Zusatzfragen jeweils 1 Minute betragen.
Sie kennen die Vorgangsweise, meine Damen und Herren, ich werde jedes Mal kurz vor Ablauf der jeweiligen Redezeit mit der Glocke darauf aufmerksam machen.
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