listen in anonymisierter Form für Operationen einzurichten, sofern die Wartezeit vier Wochen überschreitet. Warum für diese Sonderfächer? – Angeblich soll es in den anderen Fächern keine so langen Wartezeiten geben. Ob diese Annahme halten wird, ist fraglich, denn mir ist kein statistisches Material darüber bekannt.
Es ist vielleicht ein Fehler oder ein Manko, die Privatspitäler von dieser Regelung auszunehmen, das kann nämlich zu einer neuen Form der Zwei-Klassen-Medizin führen, und zwar, indem die sonderversicherten Kranken von den Krankenanstalten in die Privatspitäler abwandern. Das wäre dann natürlich ein großer finanzieller Verlust für die Krankenanstalten.
Ob diese Wartelisten der Weisheit letzter Schluss sind, möchte ich bezweifeln. Meine Meinung ist: Solange es Zusatzversicherungen gibt, wird es schwer sein, die Zwei-Klassen-Medizin zu unterbinden. Es ist legitim, dass jeder, der etwas bezahlt, auch etwas dafür bekommt.
Sicher, man kann sagen, er bekommt ein Klasse-Zimmer, aber hier beginnt ja schon die Zwei-Klassen-Medizin: In einem Zweibettzimmer erfolgt die Heilung und Behandlung sicher besser und schneller als in einem Zimmer mit acht Personen.
Es wird dann so weit kommen, dass die Krankenkassen statt Zwei-Klassen-Zimmern, weil sich die Leute das mit den Wartezeiten überlegen werden, mit der Versicherung entweder einen bestimmten Arzt anbieten oder eben einen früheren Operationstermin. – Das müssen wir verhindern. Ich glaube nicht, dass wir das mit dieser Wartelistenregelung in den Griff bekommen werden.
Vielleicht verringern sich die Zusatzversicherungen durch Erstellung der Wartelisten, weil die Kunden keinen Nutzen mehr darin sehen, solche abzuschließen. Meine Meinung ist aber, wir werden mit der Zwei-Klassen-Medizin leben müssen. – Danke. (Beifall beim BZÖ.)
18.48
Präsident Fritz Neugebauer: Nun gelangt Herr Bundesminister Stöger zu Wort. – Bitte.
18.48
Bundesminister für Gesundheit Alois Stöger, diplômé: Herr Präsident! Hohes Haus! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wenn wir heute einen Patienten im Zuge von Patientenbefragungen fragen, was ihm am österreichischen Gesundheitssystem missfällt, dann wird immer das Thema der Wartezeiten angesprochen. – Viele glauben und machen die Erfahrung, dass gerade Wartezeiten auch etwas mit Gerechtigkeit zu tun haben, dass Ärmere nicht zu ihrem Termin die Leistung bekommen.
Ich bin sehr, sehr froh, dass die Stadt Wien schon versucht hat, da Abhilfe zu schaffen. Aufgrund dieser Erfahrung ist es jetzt möglich, ein transparentes Wartezeitenmanagement auch in den Krankenanstalten vorzuschreiben. Es geht um Gerechtigkeit, es geht darum, dass öffentliche Gelder für alle Menschen in Österreich gleich verwendet werden.
Wir haben einen zweiten großen Schritt gemacht, nämlich in der Weise, dass Menschen, die nach Erleben von Angst, Druck, Gewalt in ein Krankenhaus kommen, ganz besonders behandelt werden. Es müssen Opferschutzgruppen eingerichtet werden, und wir haben auch sichergestellt, dass die gemeinsam auch mit Kinderschutzgruppen ausgestaltet werden können, dass jedes Krankenhaus, jede Gesundheitseinrichtung in diesem Feld sensibler wird und vor allem Frauen auch entsprechend schützt.
Entsprechend der demographischen Entwicklung ist es geradezu eine Selbstverständlichkeit, dass ältere Personen auch in die Ethikkommissionen aufgenommen
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