Umweltanträge seitens der drei – oder vier, ich weiß nicht, ob Sie da hinten auch schon einen Umweltantrag eingebacht haben – Oppositionsparteien gibt.
Aber den Grünen muss ich noch eines dazusagen: Diese Unverlässlichkeit setzt sich bei Ihnen ja fort, das haben wir heute beim Spekulationsverbot gemerkt. Da haben Sie ein bisschen verhandelt, dann waren Sie wieder weg, dann haben Sie wieder ein bisschen verhandelt, dann waren Sie wieder weg. Sie zögern letztlich auch das Spekulationsverbot hinaus. (Abg. Mag. Rossmann: Wo ist denn da der Zusammenhang?) Das verstehe ich nicht. – Das steht im Zusammenhang, Herr Kollegen Rossmann.
Beim ESM haben Sie keine Skrupel gehabt, Milliarden auf den Tisch zu legen, auf dem Altar der Europäischen Union zu opfern, damit wir dafür zahlen müssen. (Zwischenrufe der Abgeordneten Mag. Brunner und Mag. Rossmann.) Das war Ihnen völlig egal. Wenn es aber darum geht, auf die Steuergelder aufzupassen, dann verzögern Sie – das ist das Sittenbild der Grünen.
Worauf will ich hinaus? – Sie sind nicht regierungsfähig, bestenfalls auf einer Eisscholle mit einem Eisbären, aber nicht hier in Österreich! (Ironische Heiterkeit bei den Grünen. – Abg. Mag. Korun: Was sagen die da?)
Liebe Kollegen von der SPÖ, eines sind Sie uns schuldig geblieben: Wir haben intensiv über einen Antiatomantrag diskutiert – Temelín, Ausbau der Blöcke 3 und 4. Da hat es seitens der SPÖ-Fraktion geheißen, da gibt es einen Antrag, der in der heutigen Sitzung eingebracht wird, da gibt es Verhandlungen. Ich vermisse ihn bis heute.
Wenn Sie glaubwürdig bleiben wollen, wenn Sie in der Antiatompolitik Nägel mit Köpfen machen wollen, Kollege Gaßner, dann legen Sie die Anträge, die Sie ankündigen, auch vor und schleichen Sie sich nicht leichtfertig davon und machen nichts. Das kann so nicht sein, denn das BZÖ wird Garant dafür sein, dass auch in Zukunft die Atomkraft seitens des Parlaments aktiv und massiv bekämpft wird. (Beifall beim BZÖ.)
0.16
Präsident Fritz Neugebauer: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Mag. Aubauer. – Bitte.
0.16
Abgeordnete Mag. Gertrude Aubauer (ÖVP): Herr Präsident! Hohes Haus! Geschätzter Herr Minister! Ich möchte wieder auf das Thema des Antrags zurückkommen. Worum geht es uns? – Um den Schutz der Arktis. Wenn es um die letzten großen Naturparadiese dieser Erde geht, um das Bewahren des arktischen Eises samt den Eisbären, braucht es Engagement, da sind wir ganz überzeugt.
Die Kollegen haben ja schon gesagt, wie dramatisch die Situation derzeit ist. Bleibt die Frage: Können wir als kleines Land überhaupt etwas bewirken? – Ja, wir sind überzeugt davon, Österreich kann da eine große Rolle spielen. Österreich hat die große Chance, vermittelnd zu wirken und die großen Player an ihre Verantwortung gegenüber der Natur zu erinnern.
Unseren Kindern und Enkeln eine intakte Umwelt zu hinterlassen und zu erhalten, das ist unser aller Ziel. Ich glaube, das ist ein Ziel, für das es sich lohnt zu kämpfen, und ich weiß es bei unserem Umweltminister in guten Händen. – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)
0.17
Präsident Fritz Neugebauer: Zu Wort gelangt nun Herr Bundesminister Dipl.-Ing. Berlakovich. – Bitte.
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