in allen Bereichen der Hoch- und Volkskultur sowie zeitgenössischer Kunst- und Kulturformen eine bedeutende Aufgabe. Viele dieser Institutionen können unter den derzeitigen Rahmenbedingungen den Budgetbedarf nicht zur Gänze selbst aufbringen und brauchen zusätzliche Gelder, um Jahr für Jahr auch ihren Level zu halten – bzw. in der vielfältigen Kulturlandschaft überhaupt Fuß fassen zu können. Mit Ticketerlösen und rein kaufmännischen Mitteln lässt sich der Kulturbetrieb nicht oder nur schwer aufrecht erhalten.
Sponsoring gehört wie früher das Mäzenatentum heutzutage zum guten Ruf einer jeden großen Firma, jedoch ist aufgrund der Vielfältigkeit der Institutionen, die es zu erhalten gilt, auch Sponsoring im privaten Sektor gefragt.
Aus diesem Grund stellen die unterfertigten Abgeordneten daher den nachstehenden
Entschließungsantrag:
Der Nationalrat wolle beschließen:
„Die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur wird aufgefordert, in Kooperation mit ihrer Kollegin, der Bundesministerin für Finanzen, einen Gesetzesentwurf vorzulegen, wonach Kunst- Kultursponsoring erweitert steuerlich absetzbar wird.“
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Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Höfinger. – Bitte.
15.14
Abgeordneter Johann Höfinger (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Bundesminister! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Hohes Haus! Es sind zwei Gesetzesmaterien, die wir nun in einem debattieren: das Verwaltungsgerichtsbarkeits-Anpassungsgesetz für Kunst und Kultur sowie eben das Abkommen zwischen Österreich und Spanien über Beziehungen im Bereich Film.
Es sind dies zwei Themenbereiche, denen wir in diesem Haus im Großen und Ganzen einstimmig gegenüberstehen und die wir gemeinsam befürworten. Das ist eine gute Grundlage – zum einen, wenn es um die Weiterentwicklung des Verwaltungsgerichtsbarkeitsgesetzes geht, dass es praktikabler wird, dass es überschaubar ist, wenn es eben um Beeinspruchungen oder Berufungsmöglichkeiten geht.
Zum Zweiten ist es eine lebendige Materie, was das Thema Film betrifft. Egal, ob auf dokumentarischer oder informativer Ebene, Zusammenarbeit ist heutzutage wichtig. Wir sind ja auch in vielen Bereichen im europäischen Kontinent eingegliedert, daher ist es, denke ich, ein Vorteil für die Zukunft, dass dieses Übereinkommen mit Spanien abgeschlossen wird. Es soll einen weiteren Impuls in der Filmwirtschaft dadurch geben. Es soll weitere Möglichkeiten geben für unsere kreativen Menschen, auch hier über die Grenzen hinaus tätig zu sein.
Daher ist dieses Gesetz aus meiner Sicht eine gute Grundlage. Diesem Gesetzentwurf gilt es zuzustimmen, um die Filmwirtschaft weiterzuentwickeln. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)
15.16
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Mag. Muttonen. – Bitte.
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