LETZTES UPDATE: 23.03.2013; 02:15
Diese Seite als Lesezeichen hinzufügen

Start Parlament aktiv Beteiligung der BürgerInnen Nationalrat - XXIV. GPPetitionen 164/PET

Streichung der bisherigen Regelung zur eugenischen Indikation (164/PET)

Übersicht

Status: Ausschussbericht 2210 d.B. zur Kenntnis genommen

Schlagworte

Petition

Petition betreffend Streichung der bisherigen Regelung zur eugenischen Indikation (Diagnose einer schwerwiegenden Behindertung des werdenden Kindes) (Abgeordneter zum Nationalrat Ing. Norbert Hofer)

Die Beschlussfassung im Ausschuss wurde bereits durchgeführt. Es ist daher keine Zustimmungserklärung mehr möglich!

eine Petition überreichende(r) Abgeordnete(r): Ing. Norbert Hofer

Stellungnahmen

Meldungen des Pressedienstes

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einlangen NR  
16.05.2012 Einlangen im Nationalrat  
22.05.2012 Begrenzte Verteilung  
Schließen
  Ausschussberatungen NR  
16.05.2012 Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen  
31.05.2012 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 17. Sitzung des Ausschusses  
31.05.2012 Antrag auf Einholung einer Stellungnahme des Bundesministeriums für Gesundheit und des Büros der Bundesministerin für Frauen und öffentlichen Dienst - angenommen  
31.05.2012 Aussendung des Pressedienstes betreffend 17. Sitzung des Ausschusses: Bürgerinitiativen fordern Erdverkabelung von Hochspannungsleitungen Nr. 448/2012  
13.06.2012 159. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen S. 53
27.11.2012 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 19. Sitzung des Ausschusses
In der Sitzung vom 27. November 2012 vertagt! 		 
06.03.2013 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 20. Sitzung des Ausschusses
Wiederaufnahme der am 27. November 2012 vertagten Verhandlungen 		 
06.03.2013 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Antrag, die Petition durch Kenntnisnahme im Ausschuss zu erledigen
Dafür: S, V, G, B, dagegen: F 		 
06.03.2013 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: Sammelbericht des Ausschusses für Petitionen und Bürgerinitiativen (2210 d.B.)  
Schließen
  Plenarberatungen NR  
21.03.2013 Auf der Tagesordnung der 194. Sitzung des Nationalrates  
21.03.2013 194. Sitzung des Nationalrates: Antrag, den Ausschussbericht zu Kenntnis zu nehmen, angenommen
Dafür: S, V, G, B, T, dagegen: F ( Grüne teilweise dafür ) 		 
21.03.2013 Wortmeldungen in der Debatte
Funktion Name und Fraktion Wortmeldungsart Protokoll
  Dr. Susanne Winter (F) Contra  
  Mag. Rosa Lohfeyer (S) Pro  
  Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber (G) Contra  
  Anna Höllerer (V) Pro  
  Rupert Doppler (F) Contra  
  Dr. Wolfgang Spadiut (B) Pro  
  Bernhard Vock (F) Contra  
  Erich Tadler (T) Pro  
  Erwin Preiner (S) Pro  
  Anna Franz (V) Pro  
  Christoph Hagen (T) Pro  
  Ulrike Königsberger-Ludwig (S) Pro  
  Hermann Gahr (V) Pro  
  Hermann Lipitsch (S) Pro  
  Christine Marek (V) Pro  
  Hannes Weninger (S) Pro  
  Fritz Grillitsch (V) Pro  
21.03.2013 Aktenvermerk 627/BAV  
Schließen

Zustimmungserklärung

Die Beschlussfassung im Ausschuss wurde bereits durchgeführt. Es ist daher keine Zustimmungserklärung mehr möglich!

Es haben bereits 1293 Personen eine Zustimmungserklärung abgegeben.

Zustimmungserklärungen anzeigen

Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Zustimmungserklärung einverstanden waren.