Erklärung über die Zurückziehung des österreichischen Vorbehalts zu Art. 11 der Konvention zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau hinsichtlich des besonderen Arbeitnehmerschutzes von Frauen (489 d.B.)

Status

Beschlossen im Bundesrat 165/BNR
mehrstimmig (Zustimmung gemäß Artikel 50 Absatz 2 Ziffer 2 B-VG)
Beschlossen im Nationalrat 165/BNR, Dafür: S, V, F, T, N. Dagegen: G

  • Übersicht
  • Parlamentarisches Verfahren
  •     Einlangen NR
  •     Ausschussberatungen NR
  •     Plenarberatungen NR
  •     Einlangen BR
  •     Ausschussberatungen BR
  •     Plenarberatungen BR

Regierungsvorlage: Staatsvertrag

Erklärung über die Zurückziehung des österreichischen Vorbehalts zu Art. 11 der Konvention zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau hinsichtlich des besonderen Arbeitnehmerschutzes von Frauen

Parlamentskorrespondenz

Einbringendes Ressort

BMEIA (Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres)