Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll37. Sitzung / Seite 59

In manchen Reden aber hat sich das so angehört, als wäre das Unternehmen jetzt gerade tief in den roten Zahlen, als hätte es schon seit Langem nichts mehr gewonnen, als würde die Filmförderung für irgendwelche Pornos verschwendet und sonst etwas. Ich verstehe das nicht!

Ich verstehe es deswegen nicht, weil wir hier im Haus auf die österreichische Verfas­sung vereidigt wurden. Wir, und das ist die Basis, bekennen uns als Österreicherinnen und Österreicher, und wir befinden uns in einem Wettbewerb, der nicht gering ist. Wir befinden uns im deutschsprachigen Raum zum Beispiel im Wettbewerb mit dem gro­ßen Wirtschaftsraum Deutschland und seinen unzähligen Fernsehanstalten, mit einem Öffentlich-Rechtlichen, der dort weit mehr Möglichkeiten hat als der ORF. Wir befinden uns aber auch im Wettbewerb mit privaten deutschen Unternehmungen. Und global befinden wir uns in einem Wettbewerb überhaupt mit Unternehmungen in anderen Län­dern bis hin zu Unternehmen im Internet.

Es geht um die alte Diskussion: Wie kann sich die gesamte österreichische Medien­landschaft gegenüber dem Machtanspruch einzelner Unternehmen im Internet – und da muss ich vor allem Google erwähnen – durchsetzen? Das ist doch die entschei­dende Frage.

Und wenn man dann den einzelnen Rednern zuhört, dann denkt man, manche sehen über die eigenen Karotten nicht hinaus. Das ist doch unfassbar! In Wirklichkeit ist das unösterreichisch.

Wenn heute hier gesagt wird, was richtig ist: Schauen wir uns die 20 Milliarden Förde­rungen an, aber fangen wir beim erfolgreichsten Teil, bei der Filmförderung an!, dann ist das Masochismus, aber nicht Politik.

Was Sie, Herr Kollege (in Richtung des Abg. Vetter), wollen, weiß ich gar nicht. Sie wollen „Frank TV“ oder was? Das ist überhaupt etwas anderes, darauf möchte ich mich gar nicht einlassen. Wenn Sie das dann als einziger Zuschauer genießen wollen, ist das Ihre Sache. Aber das, glaube ich, ist doch eines der Grundelemente, über das wir jetzt hier diskutieren sollten.

Und wenn der ORF Gebühren- und Werbeeinnahmen hat, dann steckt eine genaue Überlegung dahinter. Das ist alles geregelt. Ich habe unzählige Verhandlungen mitge­macht, wo das alles immer geregelt wurde, der Zugang zum Netz, zu den sozialen Netzwerken, und zwar immer in Übereinstimmung mit den österreichischen Printme­dien, mit den privaten elektronischen Medien, weil wir uns natürlich zu dem dualen System bekennen, weil das ja auch – nicht alle, aber zum größten Teil – österrei­chische Medien sind. Das ist die Grundlinie. Und der ORF braucht sowohl das Werbe­geld als auch die Gebühreneinnahmen.

Jetzt kommt etwas dazu: Dem ORF wurde damals von der Politik ein Gutteil der Ge­bühreneinnahmen weggenommen, das ist sehr viel, weil das immer mehr wurde, ein Gutteil der Gebühreneinnahmen. Und das fehlt natürlich. Es heißt, der ORF muss schwarze Zahlen schreiben, er muss aber gleichzeitig auch schauen, dass der Film flo­riert. Schauen Sie sich die Arbeitsbedingungen einzelner Redaktionen an! Trotz die-
ser schwierigen Arbeitsbedingungen, trotz dieser Einsparungen ist der ORF – Ö1, Ö3,
all die Fernsehkanäle – konkurrenzfähig und gehört zu den Unternehmungen mit den höchsten Einschaltquoten; auch solch ein Parameter.

Alle machen mit. In jeder Zeitung kann man über das Quotenranking nachlesen, dem sich der ORF zu stellen hat. Wir alle wollen das. Und wenn wir das wollen, dann müs­sen wir auch schauen, dass es Werbeeinnahmen gibt, müssen wir auch schauen, dass es attraktive Filme gibt.