Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll37. Sitzung / Seite 100

Fairness. Es freut mich als Sozialdemokratin besonders, es ist mir auch ein Herzens­anliegen, da Gleichheit einen Grundwert der Sozialdemokratie darstellt. Betreuungsein­richtungen sind Bildungseinrichtungen. Dies ist somit eine wichtige Investition in die Zukunft, denn nichts anderes sind unsere Kinder.

Als Mutter von zwei Kindern kenne ich die Herausforderungen, welche mit Kinderbe­treuung und Fulltime-Job verbunden sind.

Und nun zu Ihren Ausführungen, Frau Rosenkranz und Frau Kitzmüller. Mein jüngster Sohn ist bereits mit zwei Jahren in eine öffentliche Kinderbetreuung gegangen. Es hat ihm einen Riesenspaß gemacht, er hat sehr, sehr viel davon profitiert und hat sicher keine psychische Störung davongetragen. (Beifall bei der SPÖ.)

Ich finde den qualitativen und quantitativen Ausbau der Kinderbetreuung richtig und zielführend. Mich freut es, dass da 305 Millionen € investiert werden. Dabei freut es mich besonders, dass bis 2016 ein bundesweiter Rahmen gesetzt wird, um Qualität und Betreuung nicht nur auszubauen, sondern auch zu verbessern. Erfreulich ist auch, dass das hier im Haus so eine große Basis, so eine große Übereinstimmung gefunden hat.

An dieser Stelle möchte ich alle Landeshauptleute, alle Ressortzuständigen in den Bundesländern auffordern, dass sie diese Gelder auch wirklich abholen. Ich als Salz­burgerin muss sagen, Salzburg hat diese Gelder oft liegen gelassen, und das finde ich einfach ganz, ganz schade für unsere Familien (Zwischenrufe bei der FPÖ), denn dies bedeutet Chancengleichheit für Mütter und Väter vor allem in den ländlichen Regionen und Gemeinden. – Vielen Dank. (Beifall bei der SPÖ.)

13.43

Präsident Karlheinz Kopf: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Fichtinger. – Bitte.

 

13.43.18

Abgeordnete Angela Fichtinger (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Minister! Hohes Haus! Sehr geehrte Zuseher vor den Fernsehschirmen! Bereits im ersten Halbjahr haben wir mit wichtigen Maßnahmen im Familienbereich gestartet: Erhöhung der Familienbeihilfe um 828 Millionen €, künftige Auszahlung der Familien­beihilfe monatlich. Der Zuschlag für behinderte Kinder wurde auf 150 € erhöht, und auch der Mehrkindzuschlag ist geblieben. Außerdem bleibt das Schulstartgeld in Höhe von 100 € erhalten, das am Schulanfang auch wieder wichtig wird.

Worum geht es heute? – Es startet die größte Ausbauoffensive, die es in Österreich je gegeben hat. Schwerpunkt ist der Ausbau der Kinderbetreuungsplätze, der Betreu­ungsplätze für Kinder bis drei Jahre. Es wurde heute vom Familiensprecher schon ein­mal betont: 30 000 neue Betreuungsplätze werden in den nächsten vier Jahren ge­schaffen.

Immerhin – die Frau Minister hat es schon angesprochen, und ich halte das für eine große, bedeutende Sache – geben Länder und Gemeinden jährlich 2 Milliarden € für Kinderbetreuung aus. Das ist im Vergleich zu diesem Betrag, den wir heute beschlie­ßen, eine beträchtliche Summe.

Eine qualitativ hochwertige Kinderbetreuung verbessert natürlich die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Gerade im ländlichen Bereich ist das von sehr großer Bedeutung.

Da ich selbst Bürgermeisterin bin, weiß ich diesen heutigen Beschluss ganz besonders zu schätzen. Wir machen ein gemeindeübergreifendes Projekt, zehn Gemeinden, die mit diesem Projekt starten. Wir werden uns die Personalkosten teilen. Und ich glaube, viele Familien werden mit einem Schlag von diesem Projekt profitieren.

Da heute schon von Bedarfsorientierung gesprochen wurde, darf ich noch einmal ganz kurz auf Folgendes hinweisen: Ich weiß, die Bürgermeister werden immer gescholten,