Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll81. Sitzung / Seite 61

Wir haben nach der Gemeinderatssitzung vom 15. Juni – das war also diese Woche – mit Stimmen von ÖVP, SPÖ und FPÖ einstimmig entschieden, auf die Suche nach Quartieren für Kriegsflüchtlinge zu gehen. (Abg. Hafenecker: Verkehr ist das Thema! Verkehr! – Abg. Darmann: ... Asyldebatte führen!) Da wird die Bevölkerung aufge­fordert, schauen Sie sich diese Aussendung an: ÖVP, SPÖ und FPÖ. (Der Redner zeigt ein Schriftstück mit der Aufschrift: „Aussendung Gemeinde Bad Erlach. Bad Erlach schaut nicht weg. Millionen Kriegsflüchtlinge suchen Herbergen“.) Es gibt auch in der FPÖ vernünftige Kräfte und nicht nur Hetzer. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Neubauer:  dann hat er auch noch eine Themenverfehlung! – Ruf bei der FPÖ: Danke für die Werbung!)

11.20

Präsident Karlheinz Kopf: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Buchmayr. – Bitte.

 

11.20.28

Abgeordneter Harry Buchmayr (SPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Bundesminister Stöger! Hohes Haus! Sehr geehrte Gäste! Ich möchte zu den beiden Entschließungsanträgen, die sich mit der Feinstaubproblematik auseinandersetzen, etwas sagen. Generell sind beim Thema Feinstaub – es geht in der Hauptsache um die beiden Klassifikationen PM2,5 und PM10 – die Konzentrationen in den letzten 15 Jahren stark rückläufig. Es steigt dagegen aliquot der Anteil aus dem Sektor Energieversorgung. Ursache dafür ist vor allem die Biomasse, Gas hat hier kaum Anteile.

Der Kleinverbrauch ist mit Abstand die größte Feinstaubquelle, dabei handelt es sich um Heizungssysteme mit festen Brennstoffen. Industrie und Verkehr als zweitgrößte Gruppe sind in etwa gleich große Emittenten. Dazu ist die Feinstaubbelastung lokal sehr stark abhängig von der Wetterlage, der Jahreszeit und der Hintergrundbelastung, also der Emissionsbelastung durch andere Teile, lokale Teile. Der Verkehrsanteil setzt sich aus der Abgasemission der Fahrzeuge, aus dem Abrieb, der Wiederaufwirbelung, dem Winterdienst und sekundärer Aerosolbildung zusammen und beträgt aliquot immer ungefähr 25 Prozent.

Ich denke nicht, wie Kollege Willi, dass man die Entwicklungen mit Filtern so nach­lässig behandeln sollte. Je kleiner Feinstaubanteile sind, desto reaktiver agieren sie mit der Umwelt und wirken sich auch auf die Gesundheit der Menschen, die das einatmen, nachgewiesenermaßen sehr negativ aus.

Der eine vorliegende Vorschlag, wo es um beidseitige Filter geht, hat den Nachteil, dass er europarechtlich nicht so schnell umzusetzen ist und dass er wahrscheinlich technologisch noch weiterentwickelt werden muss. Aber ich könnte mir vorstellen, dass auch in Zusammenarbeit mit der Autoindustrie europaweit durchaus Ziele umsetzbar wären.

Der zweite Vorschlag, die GreenBox, ein spezielles Feinstaubfiltersystem, wurde von den Grazer Linien getestet, ist nicht sehr positiv, das muss man sagen, ist aber sicher entwicklungsfähig. Es ist aber auch ein innovativer Ansatz. Wie der Kollege Pock gesagt hat, wird an Systemen gearbeitet. In Klagenfurt wurden durchaus im Winter­dienst mit anderen Mitteln – mit Calcium-Magnesium-Acetat zum Beispiel – Erfolge erzielt.

Diese beiden Anträge fanden im Verkehrsausschuss auf jeden Fall in der Form keine Mehrheit, diese Vorschläge sind es aber wert, technisch weiterentwickelt zu werden. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)

11.23