Änderungen des Protokolls von 1998 zu dem Übereinkommen von 1979 über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung betreffend persistente organische Schadstoffe (406 d.B.)

Einlangen im Nationalrat

Vorgesehen für den Umweltausschuss

55. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und Zuweisung an den Umweltausschuss

Umweltausschuss: auf Tagesordnung in der 8. Sitzung des Ausschusses

Umweltausschuss: Bericht 503 d.B.

Auf der Tagesordnung der 69. Sitzung des Nationalrates

Wortmeldungen in der Debatte

69. Sitzung des Nationalrates: Druckfehlerberichtigung (1211/GO)

69. Sitzung des Nationalrates: Genehmigung
Dafür: V, S, G, N. Dagegen: F

69. Sitzung des Nationalrates: Antrag, den Staatsvertrag durch Erlass von Gesetzen zu erfüllen, angenommen
Dafür: V, S, G, N. Dagegen: F (in der Fassung der Druckfehlerberichtigung)

Beschluss im Nationalrat 206/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 06.02.2021)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Umweltausschuss des Bundesrates

Umweltausschuss des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 2. Sitzung des Ausschusses

Umweltausschuss des Bundesrates: Bericht 10525/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 916. Sitzung

916. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Dipl.-Ing. Dr. Adi Gross

916. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

916. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
mehrstimmig

916. Sitzung: Antrag, Zustimmung in Angelegenheiten des selbständigen Wirkungsbereiches der Länder, angenommen
mehrstimmig

916. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben: Erfüllungsvorbehalt, angenommen
mehrstimmig (Erfüllung durch Erlassung von Gesetzen gemäß Art. 50 Abs. 2 Ziffer 4 B-VG (kein Einspruch))

Beschluss im Bundesrat 206/BNR