Bundesrat Stenographisches Protokoll 631. Sitzung / Seite 82

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich darf Ihnen, da ich Sie nun verlassen muß, für Ihre verantwortungsvolle Tätigkeit hier in diesem Haus und in Ihrem Wahlkreis alles Gute und viel Erfolg wünschen und hoffen, daß das Klima im Bundesrat so bleiben möge, wie es größtenteils in den letzten Jahren war. – Danke schön. (Allgemeiner langanhaltender Beifall. )

Präsident Dr. Günther Hummer: Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.

Wünscht noch jemand das Wort? – Dies ist nicht der Fall.

Auch ich möchte unserem verehrten, leider scheidenden, Bundesratskollegen Mag. Gerhard Tusek für sein hervorragendes Mitwirken im Bundesrat sehr herzlich danken und ihm für sein weiteres politisches Leben "Glück auf" wünschen. (Allgemeiner Beifall.)

Ich wiederhole meine Frage: Wünscht jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall.

Die Debatte ist geschlossen.

Wird von der Berichterstattung ein Schlußwort gewünscht? – Das ist nicht der Fall.

Wir kommen zur Abstimmung.

Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den vorliegenden Beschluß des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Das ist Stimmeneinhelligkeit.

Der Antrag, keinen Einspruch zu erheben, ist somit angenommen.

Präsident Dr. Günther Hummer: Wir gelangen nun zu den Punkten 4 bis 6 der Tagesordnung, über welche die Debatte unter einem abgeführt wird.

Es sind dies:

ein Abkommen zwischen der Republik Österreich und dem Königreich Norwegen über soziale Sicherheit,

ein Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Republik Kroatien über soziale Sicherheit und

ein Abkommen zwischen Republik Österreich und der Republik Chile über soziale Sicherheit.