Ich hoffe, daß ich trotz der Kürze zur Verständlichkeit beigetragen habe. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Bundesräten der ÖVP.)
18.06
Vizepräsident Jürgen Weiss:
Wird noch von jemandem das Wort gewünscht? – Das ist nicht der Fall.Die Debatte über diese Punkte ist geschlossen.
Wird von der Berichterstattung ein Schlußwort gewünscht? – Das ist ebenfalls nicht der Fall.
Wir kommen zu den Abstimmungen, die über die vorliegenden Beschlüsse des Nationalrates getrennt erfolgen.
Zunächst kommen wir zur Abstimmung über den Beschluß des Nationalrates vom 25. März 1998 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Gesundheits- und Sozialbereich-Beihilfengesetz geändert wird.
Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den vorliegenden Beschluß des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Es ist dies Stimmeneinhelligkeit.
Der Antrag, keinen Einspruch zu erheben, ist somit angenommen.
Wir kommen nun zur Abstimmung über den Beschluß des Nationalrates vom 25. März 1998 betreffend ein Bundesgesetz über die Übertragung des Dorotheums in das Eigentum der ÖIAG.
Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den vorliegenden Beschluß des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Es ist dies Stimmenmehrheit.
Der Antrag, keinen Einspruch zu erheben, ist somit angenommen.
Wir kommen jetzt zur Abstimmung über den Beschluß des Nationalrates vom 25. März 1998 betreffend ein Übereinkommen zwischen Belgien, der Bundesrepublik Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und den Niederlanden über gegenseitige Unterstützung ihrer Zollverwaltungen samt Zusatzprotokoll und Protokoll über den Beitritt Griechenlands zum Übereinkommen zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft über gegenseitige Unterstützung ihrer Zollverwaltungen sowie Erklärung der Republik Österreich.
Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den vorliegenden Beschluß des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Es ist dies Stimmeneinhelligkeit.
Der Antrag, keinen Einspruch zu erheben, ist somit angenommen.
Wir kommen weiters zur Abstimmung über den Beschluß des Nationalrates vom 25. März 1998 betreffend ein Bundesgesetz über die Beteiligung Österreichs an den Neuen Kreditvereinbarungen (New Arrangements to Borrow, NAB) mit dem internationalen Währungsfonds.
Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den vorliegenden Beschluß des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Es ist dies Stimmenmehrheit.
Der Antrag, keinen Einspruch zu erheben, ist somit angenommen.
Bevor wir zum nächsten Punkt der Tagesordnung kommen, gebe ich bekannt, daß mir der Wunsch vorgelegt wurde, die Sitzung zur Führung fraktioneller Beratungen über einen späteren Tagesordnungspunkt zu unterbrechen.
Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite