Bundesrat Stenographisches Protokoll 641. Sitzung / Seite 140

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Ich frage die Gewählten, ob sie die Wahl annehmen. – Engelbert Schaufler.

Bundesrat Engelbert Schaufler (ÖVP, Niederösterreich): Ich nehme die Wahl an und danke für das Vertrauen.

Präsident Ludwig Bieringer: Danke. – Erhard Meier.

Bundesrat Erhard Meier (SPÖ, Steiermark): Ich nehme die Wahl an und bedanke mich für das Vertrauen.

Präsident Ludwig Bieringer: Danke. – Andreas Eisl.

Bundesrat Andreas Eisl (Freiheitliche, Salzburg): Ich nehme die Wahl an und danke. (Allgemeiner Beifall.)

Präsident Ludwig Bieringer: Ich beglückwünsche die drei Herren zur einstimmigen Wahl und wünsche ihnen ebenfalls für das zweite Halbjahr alles Gute!

Die Tagesordnung ist erschöpft.

Ich gebe noch bekannt, daß in der heutigen Sitzung insgesamt zwölf Anfragen, 1387/J bis 1398/J, eingebracht wurden.

Die Einberufung der nächsten Sitzung des Bundesrates wird auf schriftlichem Weg erfolgen. Als Sitzungstermin ist Donnerstag, der 2. Juli 1998, 10 Uhr in Aussicht genommen.

Für die Tagesordnung dieser Sitzung kommen jene Vorlagen in Betracht, die der Nationalrat bis dahin verabschiedet haben wird, soweit sie dem Einspruchsrecht beziehungsweise dem Zustimmungsrecht des Bundesrates unterliegen.

Die Ausschußvorberatungen sind für Dienstag, den 30. Juni 1998, ab 14 Uhr vorgesehen.

Schlußansprache des Präsidenten

Präsident Ludwig Bieringer: Hohes Haus! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ein halbes Jahr Vorsitzführung ist schneller um, als man glaubt. Heute ist die letzte Sitzung, bei der ich die Ehre habe, den Vorsitz im Bundesrat zu führen. Gestatten Sie daher eine ganz kurze Schlußansprache!

In der Geschichte des Bundesrates war es immer üblich, daß sich der Präsident in der Schlußansprache bedankt.

Meine Damen und Herren! Ich bedanke mich daher zunächst sehr herzlich bei der Präsidialkonferenz des Bundesrates, insbesondere bei der hochgeschätzten Frau Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach, bei Herrn Vizepräsidenten Jürgen Weiss, beim Fraktionsvorsitzenden Albrecht Kone#ny, bei der Frau Fraktionsvorsitzenden Dr. Susanne Riess-Passer und bei meinem Stellvertreter im Fraktionsvorsitz Engelbert Schaufler.

Meine Damen und Herren! Die Zusammenarbeit in der Präsidiale möchte ich als ausgezeichnet ansehen. Ich hoffe sehr, daß diese Zusammenarbeit in der Präsidialkonferenz auch in Hinkunft in einer solch guten Atmosphäre durchgeführt werden kann und werden wird!

Ich bedanke mich beim Direktor des Bundesrates Herrn Dr. Walter Labuda und bei der Frau Vizedirektorin Dr. Alice Alsch-Harant. Ich kann Ihnen, meine Dame und mein Herr, nur bescheinigen, daß Sie das Handling für den Bundesrat in ausgezeichneter Weise verstehen. Dafür bedanke ich mich sehr herzlich! (Allgemeiner Beifall.)

Mein Dank gilt auch allen Mitarbeitern im Bundesratsdienst, die ihren Dienst durchwegs in guter, ja hervorragender Weise durchführen!


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