Bundesrat Stenographisches Protokoll 691. Sitzung / Seite 9

Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite

Hievon beehre ich mich, mit dem Ersuchen um gefällige Kenntnisnahme Mitteilung zu machen."

Präsident Ludwig Bieringer: Dient zur Kenntnis.

Eingelangt sind ferner Anfragebeantwortungen, 1782/AB bis 1842/AB, die den Anfragestellern übermittelt wurden.

Die Anfragebeantwortungen wurden vervielfältigt und sind bereits allen Mitgliedern des Bundesrates zugegangen.

In diesem Zusammenhang verweise ich auf die im Saal verteilte Liste der eingelangten Anfragebeantwortungen.

Eingelangt ist auch ein Beschluss des Nationalrates vom 20. September 2002 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem die XXI. Gesetzgebungsperiode des Nationalrates vorzeitig beendet wird.

Gemäß Artikel 42 Abs. 5 Bundes-Verfassungsgesetz unterliegt dieser Beschluss des Nationalrates nicht dem Mitwirkungsrecht des Bundesrates. Eine weitere geschäftsordnungsmäßige Behandlung des vorliegenden Beschlusses durch den Bundesrat ist daher nicht vorgesehen.

Die eingelangten Berichte über die Lage der österreichischen Landwirtschaft 2001 (Grüner Bericht 2001) und der Bundesregierung über Maßnahmen für die Land- und Forstwirtschaft im Jahre 2003 gemäß § 9 LWG habe ich dem Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft zur weiteren geschäftsordnungsmäßigen Behandlung zugewiesen.

Eingelangt ist ferner ein Schreiben des Marschalls des Senats der Republik Polen, Professor Longin Pastusiak, in welchem dieser seine Solidarität und Anteilnahme mit den Opfern der jüngsten Hochwasserkatastrophe in Österreich zum Ausdruck bringt.

Ich ersuche die Schriftführung um Verlesung dieses Schreibens.

Schriftführerin Ilse Giesinger: "Warschau, 23. August 2002

Marschall des Senats der Republik Polen

Professor Longin Pastusiak

Sehr geehrter Herr Bundesratspräsident!

Im Namen des ganzen Senats wie auch in meinem eigenen möchte ich zu Ihren Händen meine tiefste Anteilnahme den Opfern des Hochwassers, das Österreich in diesem Jahr heimgesucht hat, aussprechen. Das Ausmaß dieser Tragödie zeigt, wie ratlos der Mensch Naturkatastrophen gegenübersteht. Infolge der Ereignisse des Jahres 1997 sind wir uns in Polen über die Schäden, die ein Hochwasser anrichten kann, bewußt und können uns daher umso mehr in die Rolle seiner Opfer versetzen.

Diese Tragödie sollte einen Impuls für die nähere Zusammenarbeit aller Staaten in unserer Region auf dem Gebiet des Umweltschutzes und der Naturkatastrophenvorsorge bilden. Es ist klar, dass der Einzelkampf gegen Naturkatastrophen, für die keine Grenzen bestehen, zum Scheitern verurteilt ist.

Ich bitte Sie, Herr Präsident, Worte der Solidarität mit der österreichischen Gesellschaft entgegenzunehmen.

Hochachtungsvoll,

Longin Pastusiak

S.E. Ludwig Bieringer


Home Seite 1 Vorherige Seite Nächste Seite