Bundesrat Stenographisches Protokoll 693. Sitzung / Seite 19

sind und dass diese Bundesländer eben in diesem Österreich jenen Stellenwert haben, den sie auch täglich einbringen.

Was wir uns wünschen, egal, wie wir leben und wo wir leben, sind Sicherheit und Geborgenheit in der heutigen Welt. Das ist ein Wunsch, den man jedem Menschen mitgeben kann, wo immer er zu Hause ist. Und es sollte uns auch vielleicht in manchen Stunden bewusst sein, dass wir das große Glück haben, in Frieden und Freiheit zu leben. In diesem Sinne alles Gute und viel Erfolg in der Zukunft! (Allgemeiner Beifall.)

10.00

Präsident Herwig Hösele: Ich bedanke mich für den Besuch, Herr Nationalratspräsident, und wir hoffen auf weitere gute Kooperation.

Ich danke der Frau Landeshauptmann für ihre Ausführungen – so steht es auch hier in meinem Croquis.

Bevor wir in die Debatte eingehen, gestatten Sie mir eine Bemerkung außer Protokoll. Als ich gestern mit dem Herrn Bundesratsdirektor das Croquis durchgegangen bin, habe ich gefragt, ob ich in diesem Zusammenhang wirklich die nüchternen Formeln „Ich erteile ...“ und „danke“ ver­wenden muss. Da aber die Gefahr besteht, dass ich etwas subjektiv sein könnte, Frau Landes­hauptmann, und das ganze Halbjahr über eine objektive und unparteiische Vorsitzführung ge­währleistet sein soll, habe ich natürlich der Anordnung des Herrn Bundesratsdirektors gerne Folge geleistet. – In diesem Sinne gehen wir nun in die Debatte ein.

Zu Wort gemeldet hat sich Herr Bundesrat Dr. Vincenz Liechtenstein. Ich erteile dieses.

10.01

Bundesrat Dr. Vincenz Liechtenstein (ÖVP, Steiermark): Sehr geehrter Herr Präsident des Bundesrates! Lieber Herwig! Sehr geehrte Frau Landeshauptmann! Herr Bundesminister! Herr Staatssekretär! Liebe Gäste nicht nur aus der Steiermark, sondern alle hier Anwesende! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist natürlich für mich als Steirer eine große Freude, das heute hier erleben zu dürfen und auch zu sehen, wie hoch der Bundesrat von der Steiermark aus gewertet wird und wie viele führende Personen aus dem Land Steiermark da sind. Man sieht, welches Gewicht dem Bundesrat gegeben wird, welches Gewicht er in Österreich, in Europa hat, aber auch welches Gewicht der Föderalismus, der für uns das Entscheidende in Europa sein wird, hat.

Es ist auch großartig – das wurde heute schon gesagt –, dass im Moment die Steiermark – pardon, das sage ich jetzt aus eigenem Stolz heraus – nicht nur den Vorsitz in der Landes­hauptleutekonferenz hat, sondern auch hier in Wien die Präsidentschaft beim Bundesrat innehat. Herwig Hösele kenne ich schon seit über 30 Jahren, er sitzt in den Bereichen Verfas­sung, Verwaltung, Journalismus unmittelbar an der Quelle, setzt sich für steirische Interessen ein und arbeitet hervorragend. Wir versuchen, auch Lobbyismus in Wien zu betreiben, genauso wie es die steirische Vertretung in Brüssel tut oder wie es jetzt der Verein der Steiermärker in Wien, der auch hier heute vertreten ist, mit dem Ball der Steiermärker macht. Natürlich weiß ich, dass alle anderen Bundesländer genauso einen großen Ball haben, und das zeigt auch, welches Gewicht man hat.

Ich glaube, dass das, was heute schon von Herwig Hösele oder von der Frau Landes­hauptmann gesagt wurde, sehr wichtig ist, nämlich: Unsere Bundesländer sind gewachsene Einheiten, die vielen Generationen Heimatgefühl, Identität und Zusammengehörigkeit gegeben haben. Man gehört zusammen. Bei aller Liebe zur europäischen Einigung ist man glücklich und stolz auf seine unmittelbare Heimat, seine Region, sein Land. Deswegen muss auch eines ge­sagt werden: Jedes der österreichischen Bundesländer ist ein historisch gewachsenes Land und hat seine eigenen Besonderheiten. Die Menschen, die unsere Bundesländer bewohnen, ha­ben ihre eigene Art von Sprache, ihre eigenen Mentalitäten, ihre Traditionen, und genau das macht den Reichtum nicht nur unseres Landes Österreich, sondern des gesamten Europas aus. Das sind die großen Verschiedenheiten in den Regionen, in den Ländern.