Bundesrat Stenographisches Protokoll 706. Sitzung / Seite 148

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eigenen Zukunft verloren haben, was, wie ich glaube, ganz nachhaltig wirkt. Ein junger Mensch glaubt nicht mehr daran, und er sagt eigentlich im Scherz: Ich werde eh keine Pension mehr kriegen!

Das haben die letzten Jahre eigentlich bewirkt: dass die Jugend nicht mehr an das Pensionssystem glaubt, dass die Jugend nicht mehr an eine Absicherung im Alter glaubt, dass Vision und Vertrauen nicht mehr vorhanden sind.

Meine Damen und Herren! Ich glaube, dass das, was die jungen Menschen betrifft, ein viel, viel größerer und nachhaltigerer Schaden ist als so manches andere. Ein Genera­tionenkonflikt ist es nicht, aber ein Vertrauensverlust in die Politik generell. – Ich danke. (Beifall bei den Grünen und der SPÖ.)

18.24

 


Präsident Jürgen Weiss: Nächster Redner ist Herr Bundesrat Hagen. Ich erteile ihm das Wort.

 


18.24

Bundesrat Christoph Hagen (Freiheitliche, Vorarlberg): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Hohes Haus! Als direkt betroffener 35-Jähriger möchte ich hier doch noch das Wort ergreifen. Da hier von gewissen Herrschaften so viel Schwachsinn, muss ich sagen, geredet wurde, muss ich da einiges richtig stellen. (Bundesrat Konecny: Bitte, Herr Kollege?! – Weitere heftige Zwischenrufe bei der SPÖ.)

 


Präsident Jürgen Weiss (das Glockenzeichen gebend): Herr Kollege Hagen! Wollen Sie beim Begriff „Schwachsinn“ wirklich bleiben?

 


Bundesrat Christoph Hagen (fortsetzend): Ich nehme das zurück! – Da so viel an Unrichtigkeiten – ich glaube, das darf ich sagen – hier gesagt wurde, möchte ich darauf eingehen.

Kollege Fasching hat hier von dem Jahrgangsmodell für unter 35-Jährige gesprochen. Obwohl ich dieses Alter bereits überschritten habe und in diesem Fall daher zu den so genannten Privilegierten gehöre, muss ich hier doch eine Lanze für diese Altersgruppe brechen.

Wenn ich jetzt mich persönlich hernehme, so kann ich sagen: Ich arbeite seit 20 Jah­ren, und ich habe jetzt 20 Jahre lang den Pensionsbeitrag eingezahlt. Mit welchem Recht komme ich dazu, auf eine angemessene Pension, die mir auf Grund meiner Bei­tragszahlungen zusteht, zu verzichten? (Bundesrat Konecny: Gar nicht!) Da ist, finde ich, die Stichtagsregelung, die von der FPÖ vorgeschlagen wurde, ein fairer Schritt (Bundesrat Konecny: Da sind wir auf Ihrer Seite! Die Kolleginnen und Kollegen von der Gewerkschaft wollen das auch!), der von der FPÖ auch forciert wird. Das kann von der SPÖ mit vorgeschlagen worden sein, das ist in Ordnung, aber Faktum ist, dass die FPÖ das betreibt und dass das richtig ist.

Auch die Harmonisierung der Pensionssysteme ist, finde ich, mit dieser Stichtagsrege­lung überhaupt unproblematisch, denn Faktum ist, dass ich das, was ich mir bereits erworben beziehungsweise für das ich bereits eingezahlt habe, bekomme. Für die Zukunft haben wir ein gleichwertiges System vorgesehen. Das heißt: gleichwertige Bei­tragszahlungen, aber auch gleichwertige Auszahlungen.

Hier wurde gemeint, dass wir Jungen scherzhaft sagen, dass wir keine Pension mehr bekommen. Ich muss ehrlich sagen: Ich bin mir heute noch nicht ganz sicher – je nachdem, was die Zukunft bringt –, ob ich wirklich eine Pension bekommen werde, und ich weiß nicht, wie diese Pension dann ausschauen wird, ob ich dann nur noch eine Allgemeinpension bekommen werde, die für jeden gleich hoch sein wird, unabhängig


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