Bundesrat Stenographisches Protokoll 712. Sitzung / Seite 200

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implantiert wird. Berater, die in Oberösterreich definiert wurden, unterstützen jetzt jene Unternehmen, die ein Umwelt- und Management-System oder ein integriertes Mana­gement-System aufbauen wollen. Der Nutzen für die Unternehmen ist das Erkennen von Verbesserungspotentialen in den Bereichen Umwelt, Sicherheit, Qualität, Stand­ortsicherheit, Rechtssicherheit, Steigerung der Mitarbeiter- und Mitarbeiterinnen-Motivation, Imageverbesserung bei Kunden, Behörden und Anrainern.

Frau Kollegin Zwazl, wissen Sie, was ich mir wünschen würde? – Ich habe unlängst ein Unternehmen angerufen und habe gesagt: Sagt einmal, ich lese hier, ihr seid unter den Top 3 beim österreichischen Öko-Audit. Warum macht ihr nichts daraus? Die setzen das nicht ein! Es ist zwar toll, zu wissen: Da ruft man in einem verschlafenen Nest in der Steiermark an, und die haben ein Öko-Audit, zu dem man nur sagen kann: Ich ziehe meinen Hut davor, mit wie viel Phantasie da gearbeitet wurde. Sie haben nämlich sehr stark mit Mitarbeiter- und Mitarbeiterinnen-Motivation gearbeitet, und plötzlich haben die Leute aus dem Unternehmen – ich bin dann extra auch hingefahren – Ideen gehabt und das auch eingebaut, und dann plötzlich haben die solch ein Öko-Audit.

Dazu muss man sagen: Jetzt bräuchten sie Hilfe, zum Beispiel von Ihrem Haus, indem man sagt: Leute, das ist doch etwas, mit dem man auch eine Marke prägen kann, mit dem man in die Öffentlichkeit gehen, das man herzeigen kann! – „Römerquelle“ hat das immer geschickt gemacht. Ich denke, fast jedes Schulkind – zumindest in Ost­österreich – weiß ganz genau, dass aus den Verschlüssen der „Römerquelle“ die Kisten entstehen. Die haben das perfekt bis zum Kindergarten durch kommuniziert und haben dadurch natürlich auch eine Bindung – „Römerquelle“ hat eine hohe Bindung – geschaffen. So kann man damit umgehen! In Oberösterreich wurde das eben mit in das Regierungsprogramm hineingenommen, dass das eine ganz wichtige Ressource ist.

Herr Minister, das fehlt aber hier in diesem Bundesgesetz. Ich weiß, Sie werden mit unserer Ablehnung leben können, aber wenn wir das beim nächsten Gesetz von vornherein ein bisschen engagierter angehen, dann könnte vielleicht etwas daraus werden. Das Umweltmanagementgesetz ist immer so etwas „gehangen“, muss ich sagen. Ich glaube mich zu erinnern, dass schon 2001 beide Oppositionsparteien dagegen gewesen sind und darauf hingewiesen haben, dass es halbherzig ist. Es tut mir Leid, Herr Minister, beim nächsten Gesetz werden wir vielleicht wieder besser zusammenkommen. Bei diesem nicht. – Danke. (Beifall bei den Grünen und der SPÖ.)

21.44

 


Vizepräsident Mag. Georg Pehm: Zu Wort gemeldet hat sich Frau Bundesrätin Auer. – Bitte, Frau Bundesrätin.

 


21.44

Bundesrätin Johanna Auer (SPÖ, Burgenland): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Geschätzte Damen und Herren! Mein Beitrag zu diesem unter einem behandelten Gesetzesblock gilt dem Chemikaliengesetz und dem Umweltmana­gementgesetz.

Reinigungsmittel, Kosmetika, Spielzeug, Bekleidung und Möbel – um nur einige Schlagworte zu nennen – sind alltägliche Produkte und Gebrauchsgegenstände, die immer wieder in die Schlagzeilen geraten, wenn sie gefährliche chemische Stoffe beinhalten. Das reicht von Allergenen bis hin zu krebserregenden und erbgut­verän­dernden Konservierungsstoffen, welche in Körperpflegeprodukten und Kosmetika nachgewiesen werden.

Auch Bekleidung enthält immer wieder gesundheitsgefährdende Chemikalien. Eine weltweite Untersuchung hat ergeben, dass in Disney-Bekleidung Schadstoffe enthalten


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